

„Wir haben das Budgetfiasko nicht verursacht, übernehmen aber Verantwortung. Wir sanieren das Budget und sichern gleichzeitig wichtige Bereiche ab. Beim Budget für Frauen wird kein Cent gekürzt! Mit der Umsatzsteuerbefreiung für Menstruationsartikel und Verhütungsmittel sorgen wir dafür, dass Selbstbestimmung leistbarer wird. Wir investieren rund 18 Millionen Euro für den Gewaltschutz und haben uns auf ein umfangreiches Paket für die Frauengesundheit geeinigt. 2026 werden wir das Frauenbudget auf 34,1 Millionen Euro erhöhen!“, so Sabine Schatz, SPÖ-Frauensprecherin, zum heute vorgestellten Doppelbudget. Österreich muss sparen, weil die Vorgängerregierungen zu viel Geld ausgegeben haben. „Grüne und FPÖ täten gut daran, leise zu sein. Sie haben leere Kassen hinterlassen, mit denen wir nun Politik machen müssen!“, so Schatz.
Alle müssten deshalb zur Budgetsanierung beitragen. „Uns war es besonders wichtig, dass starke Schultern mehr tragen. Das ist uns gelungen und so können wir auch Offensivmaßnahmen setzen. Mit dem Unterhaltsgarantie-Fonds unterstützen wir Alleinerziehende und Kinder. Das zweite verpflichtende Kindergartenjahr entlastet vor allem Frauen und schafft die Grundlage für Vollzeitarbeit. Und wir beenden die systematische Benachteiligung von Frauen bei Pensionsantritt!“, so Schatz.
Schatz bedankt sich bei Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner für ihren Einsatz und hält abschließend fest: „Die SPÖ ist der Garant für echte Frauenpolitik und echte Gleichstellung in Österreich!“