SPÖ-Herr zu Klimastreik: Europa braucht Klimapolitik mit Herz und Hirn

„Die jungen Menschen, die heute in ganz Europa auf die Straße gehen, fordern zurecht mehr Einsatz der Politik gegen die Erderhitzung ein. Die Klimakrise ist die wichtigste soziale Frage unserer Zeit. Die EU-Wahl in neun Tagen wird auch eine Richtungsentscheidung sein, wie es mit dem Klimaschutz in Europa weitergeht“, so SPÖ-Klimasprecherin Julia Herr. „Wir brauchen in Österreich und europaweit Klimapolitik mit Herz und Hirn: SPÖ-EU-Spitzenkandidat Schieder hat schon in den letzten Jahren mit vollem Einsatz für eine sozial gerechte Klimapolitik gekämpft. Europa braucht eine starke Sozialdemokratie, die gegen das Bremsen und Blockieren der Konservativen und Rechten den Klimaschutz vorantreiben kann“, so Julia Herr.

„Eine Blamage ist, dass Österreich unter einer türkis-grünen Regierung beim Klima- und Energieplan Klassenletzter in Europa ist, als einziges EU-Land keinen Klima- und Energieplan nach Brüssel geschickt hat. Und seit fast 1.300 Tagen haben wir in Österreich kein Klimaschutzgesetz – unter einer grünen Umweltministerin. Hier hat die ÖVP-Grün-Regierung eindeutig versagt. Verbal pro Klimaschutz sein, reicht nicht. Politik muss auch umsetzen können“, so Herr.

Die SPÖ sieht im Klimaschutz nicht nur eine Notwendigkeit, sondern auch die Chance für eine Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft. „Es braucht Zukunftsinvestitionen, um eine Dekarbonisierung von Industrie und Wirtschaft zu bewerkstelligen und durch grüne Technologien auch Arbeitsplätze zu schaffen – in Österreich und in Europa. Die Wirtschaft wird sich umstellen müssen – die Frage ist nur, ob wir diesen Wandel zu Gunsten unserer Bevölkerung mitgestalten. Mit dem Klima-Trafo hat SPÖ-Chef Andi Babler ein klares Konzept für eine grüne Transformation unserer Wirtschaft, die auch Jobs schafft“, so Herr.