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Sicherheit

SPÖ-Schatz: Kickls Unterdrücken von Kritik hat System

Schatz kritisiert Streichen des Films über Folteropfer Bakary J. aus der Polizeiausbildung „Dass ein kritischer Film über Gewalt und Rassismus in der Polizei-Ausbildung unter Innenminister Kickl keinen Platz hat, ist skandalös“, kritisiert Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur. Der Film…

Lueger: Innenminister gefährdet Pressefreiheit in Österreich

SPÖ-Sicherheitssprecherin erzürnt über Innenminister: „Pressefreiheit ist Grundsäule der Demokratie“ SPÖ-Sicherheitssprecherin Angela Lueger kritisiert nach Bekanntgabe eines Schreibens aus dem Innenministerium, wonach Polizeidienststellen „die Kommunikation mit kritischen Medien auf das nötigste zu reduzieren sollen“ Innenminister Kickl: „Kickl gefährdet damit die…

Lueger: Ponyhof statt moderne Polizeistationen?

SPÖ-Sicherheitssprecherin kritisiert Innenminister wegen mangelnder und desolater Ausstattung von Polizeidienststellen „Ponyhof statt Polizeistation“, so kommentiert SPÖ-Sicherheitssprecherin Angela Lueger die Entscheidung des Innenministers, Pferde für die Wiener Polizei anzuschaffen. „Die Wiener Polizistinnen und Polizisten brauchen keine Pferde, sondern ein zeitgemäßes…

Lueger: SPÖ verlangt Einberufung des Unterausschusses für Inneres

PolizistInnen leisten hervorragende Arbeit, Kickl muss für ordentliche Rahmenbedingungen sorgen „In der gestrigen Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates zu ‚Rechtsextremismus‘ und ‚Schutz von verfassungsmäßigen Einrichtungen‘ wurde seitens der Regierung betont, die Fragen könnten aufgrund hoher Vertraulichkeit nicht alle beantwortet werden.

Muttonen zum Weltfrauentag: Müssen das Potenzial von Frauen für Diplomatie und internationale Sicherheitspolitik nutzen

Frauen noch immer in Führungspositionen aller Gesellschaftsbereiche unterrepräsentiert Anlässlich des Weltfrauentages fordert die außenpolitische Sprecherin der SPÖ und amtierende Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE Christine Muttonen die ungleiche Vertretung von Frauen und Männern in Wirtschaft und Politik konsequent…

Yildirim: „Lassen uns den öffentlichen Raum nicht nehmen“

Die Verunsicherung vieler Frauen in puncto Sicherheit ernst nehmen Eine Entführung, ein gewalttätiger Überfall auf eine Schwangere. „Frauen fühlen sich dadurch zunehmend verunsichert. Ganz besonders betrifft das Innsbruck“, konstatiert GRin Selma Yildirim, Frauenvorsitzende der SPÖ Tirol. Diese Entwicklung sei ernst…

Wurm: Präventionspaket schützt Frauen und Kinder vor Gewalt

Auf präventive Maßnahmen setzen, um extremistische Gewalt zu verhindern "Wir müssen alles tun, um Gewalt im Vorfeld zu verhindern. Das Präventionspaket, das heute im Innenausschuss beschlossen wurde, leistet dazu einen wichtigen Beitrag“, sagten SPÖ-Sicherheitssprecher Otto Pendl und SPÖ-Frauensprecherin Gisela…