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Allgemein

Bild: Parlamentsdirektion/Simonis

Seit acht Monaten tut Regierung nichts für coronasichere Schulen!

SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid kritisiert in der heutigen Nationalratssitzung die Bildungspolitik der Regierung in der Coronakrise: „Die Regierung ist nicht schuld an Corona, aber sie trägt die Verantwortung dafür, wie damit umgegangen wird. Daran wird sie gemessen.“ Seit acht Monaten…

Transgender Day of Remembrance

Seit 1999 wirft der jährliche Transgender Day of Remembrance am 20. November ein Licht auf die Gewalt, von der Trans* und nicht-binäre Personen weltweit noch immer betroffen sind. Gerade für Österreich muss dieser Tag ein Anlass sein, endlich eine ganze…

Bild: Julia Hitthaler

Dieses Budget holt Österreich nicht aus der Krise

Dass sich die ÖVP offensichtlich nur oberflächlich mit dem Budget beschäftigt habe und die Grünen das einfach durchwinken, kritisierte SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim bei ihrer Rede im Nationalrat. „Es enttäuscht mich ein bisschen, dass Sie sich das nicht genau angeschaut haben.

Bild: Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Schwarz-Grün betreibt Bankrotterklärung in Menschenrechtsfragen!

„Wenn die schwarz-grüne Regierung es nicht einmal schafft, gegen die Verankerung von Homo- und Transphobie in der ungarischen Verfassung Stellung zu beziehen, dann ist das eine Bankrotterklärung der Menschenrechtspolitik und internationalen Verantwortung von Österreich“, zeigen sich der Vorsitzende der sozialdemokratischen…

SPÖ fordert Delogierungs- und Befristungsstopp

Wegen bisher ausbleibender Initiativen der Bundesregierung fordert SPÖ-Wohnbausprecherin Ruth Becher gesetzliche Hilfestellungen gegen drohenden Wohnungsverlust und lobt die konsequente Unterstützung Wiens im eigenen Wirkungsbereich. Der zweite Lockdown trifft viele Menschen hart und macht die Bezahlung für immer mehr MieterInnen zum…

Bild: Knie

Corona-Krisenbudget für Frauen muss höher sein

SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek bewertet die Erhöhung des Frauenbudgets um 2,5 Millionen als positiv, stellt aber klar fest, dass bei einem Corona-Krisenbudget die Erhöhung wesentlich deutlicher ausfallen müsste.

Unser Plan für ein effektives Corona-Krisenmanagement

Von einer „dramatischen Entwicklung“ in Spitälern sprach  SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner im Rahmen einer Pressekonferenz, bei der sie ihren „5-Punkte-Plan für ein effektives Corona-Krisenmanagement“ vorstellte.

Bild: Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Hass im Netz: Kritische Stimmen sind nicht gehört worden

„Bisher kennen wir nur Headlines aus der Regierungsvorlage. Was sich aber bereits abzeichnet: Zahlreiche legitime Bedenken aus dem Begutachtungsverfahren sind leider nicht eingearbeitet worden“, sagt Katharina Kucharowits, netzpolitische Sprecherin der SPÖ.