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Schatz: „Rechtsextreme Vorfälle in FPÖ keine seltene Ausnahme“

Die Hofer/Kickl-FPÖ ist nicht regierungsfähig und als Regierungspartner untragbar – das unterstreichen die – vom Mauthausen Komitee Österreich gesammelten und heute veröffentlichten – rechtsextremen Vorfälle einmal mehr. Von ‚Einzelfällen‘ oder dem ‚Narrensaum der Partei‘ kann keine Rede mehr sein. Der…

Bild: Astrid Knie

SPÖ fordert Unterhaltsgarantie und warnt vor Einschränkung des Selbstbestimmungsrechts der Frau

Die SPÖ forderte in der Nationalratssitzung am Mittwoch die Umsetzung mehrerer Punkte des Frauenvolksbegehrens. Bei diesen gehe es um die Gleichstellung von Männern und Frauen, die im Wahlkampf versprochene Unterhaltsgarantie, das Recht auf Schwangerschaftsabbruch und vieles mehr. „Wir Frauen wollen und können nicht länger warten“, so SPÖ-Abgeordnete Katharina Kucharowits.

SPÖ-Schatz: Kickls Unterdrücken von Kritik hat System

Schatz kritisiert Streichen des Films über Folteropfer Bakary J. aus der Polizeiausbildung „Dass ein kritischer Film über Gewalt und Rassismus in der Polizei-Ausbildung unter Innenminister Kickl keinen Platz hat, ist skandalös“, kritisiert Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur. Der Film…

Schatz: FPÖ soll RFJ den „Geldhahn zudrehen“

RFJ verteilt migrantenfeindlichen Schülerkalender in Oberösterreich Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, verurteilt die von der Freiheitlichen Jugend verteilten Kalender, der bei Schülern Ressentiments gegen Migranten schüren soll. Laut Medienberichten hat der RFJ derartige Schülerkalender in Oberösterreich verteilt. „Angesichts solcher…

Schatz: Frauenministerin hat keinen Plan für Kampf gegen Sexismus

Die aktuellen Fälle Dönmez und Maurer zeigen dringenden Handlungsbedarf auf „Wenn es um den Kampf gegen Sexismus geht, dann fällt der Frauenministerin offenbar wenig ein“, so SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz anlässlich einer aktuellen Anfragebeantwortung in der die Frauenministerin nicht eine…

Schatz: Gedenkdienstleistende müssen finanziell abgesichert sein

Schatz bringt parlamentarische Anfrage zu Gedenkdiensten ein Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, zeigt sich erfreut darüber, dass die Bundesregierung in Gespräche mit den Gedenkdiensten tritt, möchte aber mehr über ihr Vorhaben erfahren. „Die Trägervereine haben deutlich gemacht, mit welchen…

SPÖ-Schatz: „Austrofaschistische Relikte haben im Parlament nichts verloren“

FPÖ-Abgeordneter schenkt Löger austrofaschistisches Dokument  Der FPÖ-Abgeordnete Schandor hat ÖVP-Finanzminister Löger in der heutigen Nationalratssitzung den Beleg einer „Fliegerspende“, einer Spendenaktion der Bevölkerung für das austrofaschistische Bundesheer, überreicht. „Die FPÖ hat damit erneut einen unkritischen Zugang zur Geschichte bewiesen.