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ÖVP

Brunner ad ÖVP und Pflegeregress: Unappetitliches Ausspielen von Pflege daheim und Pflege im Pflegeheim

Natürlich muss Pflege daheim verbessert werden – trotzdem ist SPÖ vehement gegen Widereinführung des Pflegeregresses SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin und stv. SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Andrea Brunner stellt vonseiten der ÖVP neuerliche Tendenzen Richtung Wiedereinführung des Pflegeregresses fest. Nachdem Finanzminister Löger bereits Andeutungen in Richtung…

„Bruna Sudetia“ – Schatz: Hofer muss Konsequenzen ziehen, Kurz endlich klar Stellung beziehen

Angesichts aktueller „profil“-Berichte, wonach die Wiener Burschenschaft „Bruna Sudetia“ auch nationalsozialistische Liedtexte auf Facebook gepostet habe, fordert SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, Sabine Schatz, von Verkehrsminister Hofer, „endlich Konsequenzen zu setzen. Außerdem ist Bundeskanzler Kurz gefordert, endlich klar Stellung zu beziehen und…

Schatz fordert Kurz zu „glaubwürdiger Distanzierung“ von rechtsextremem Magazin „Info-Direkt“ auf

Es ist „nicht tragbar“, dass ÖVP-Abgeordneter Dönmez das Magazin durch eigenen Beitrag legitimiert Sabine Schatz, erinnerungspolitische Sprecherin der SPÖ, fordert heute, Montag, von Bundeskanzler und ÖVP-Chef Kurz eine „rasche und glaubwürdige Distanzierung“ vom Magazin "Info-Direkt", das vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen…

Brunner: Kurz‘ Aussagen zu AlleinerzieherInnen sind nicht nur realitätsfern, sondern skandalös

Vorschlag, dass Alleinerzieherinnen sich den Steuerbonus von den Ex-Männern zurückholen sollen, macht fassungslos „Herr Kurz, Sie sind auf dem Holzweg. Ihr Vorschlag wird Alleinerzieherinnen überhaupt nicht weiterhelfen“, sagte SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Andrea Brunner in Reaktion auf die Kurz‘sche Spontanänderung seines Wahlprogramms.

Bildungsreform – Grossmann-Appell an ÖVP für ein Ja zum Reformprojekt

SPÖ-Bildungssprecherin: Modellregion Vorarlberg brächte wichtige Erkenntnisse für ganz Österreich SPÖ-Bildungssprecherin Elisabeth Grossmann hat heute einmal mehr an die ÖVP appelliert, zur Bildungsreform „Ja“ zu sagen und dem Kompromissvorschlag der Grünen, mit dem die notwendige Zweidrittelmehrheit gesichert wäre, zuzustimmen. Grossmann…

Frauenförderung – Wurm will mit ÖVP-Klub weiterverhandeln

„Frauenquote für Klubförderung ist Sache des Parlaments – Gehe von Zustimmung Lopatkas und Schittenhelms aus“ SPÖ-Frauensprecherin Gisela Wurm wird trotz der jüngsten ablehnenden Aussagen von ÖVP-Generalsekretärin Köstinger zu einer Frauenquote bei der Klubförderung mit der ÖVP weiterverhandeln. „Welche Regeln…