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Nationalrat

Bild: Parlamentsdirektion/Simonis

Bundesmuseen – Hammerschmid kritisiert Postenvermehrung und vermisst inhaltliche Strategie

„Kein einziger Gesetzesantrag der Regierung im Kulturbereich in 15 Monaten – dafür massenhaftes Vertagen der Oppositionsanträge“, kritisierte SPÖ-Abgeordnete Sonja Hammerschmid die Kulturpolitik der Regierung in der Nationalratsdebatte am Mittwoch. So fehle etwa eine inhaltliche Strategie für die Bundesmuseen – „dafür ist wieder einmal ein Generalsekretär vom Himmel gefallen“, so Hammerschmid, die von einer „Alibi-Reform“ und „Postenvermehrung“ sprach.

Bild: Astrid Knie

SPÖ fordert Unterhaltsgarantie und warnt vor Einschränkung des Selbstbestimmungsrechts der Frau

Die SPÖ forderte in der Nationalratssitzung am Mittwoch die Umsetzung mehrerer Punkte des Frauenvolksbegehrens. Bei diesen gehe es um die Gleichstellung von Männern und Frauen, die im Wahlkampf versprochene Unterhaltsgarantie, das Recht auf Schwangerschaftsabbruch und vieles mehr. „Wir Frauen wollen und können nicht länger warten“, so SPÖ-Abgeordnete Katharina Kucharowits.

Duzdar an Strache: „Hören Sie auf, den öffentlichen Dienst für den generellen 12-Stunden-Tag zu missbrauchen“

Dienstrechtsnovelle bringt Verbesserungen, die bereits von Vorgängerregierung eingebracht wurden „Die Dienstrechtsnovelle bringt Verbesserungen für die Bediensteten des Bundes, wie die Wiedereingliederungsteilzeit, mehr Hilfeleistungen für DienstnehmerInnen, die im Rahmen ihres Berufes tätlichen Übergriffen ausgesetzt sind, und Unterstützung für Hinterbliebene“, sagte…

Nationalrat – Yilmaz: Kinder lernen am besten voneinander

Yilmaz von Faßmann enttäuscht  „Dass Sie sich als Wissenschaftler für dieses Gesetz hergeben, ist für mich die größte Enttäuschung dieser Bundesregierung“, kritisiert die SPÖ-Integrationssprecherin Nurten Yilmaz den Bildungsminister Faßmann für die Einführung von seperaten Deutschklassen. Alle Wissenschaftler seien sich…