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Schatz: „Rechtsextreme Vorfälle in FPÖ keine seltene Ausnahme“

Die Hofer/Kickl-FPÖ ist nicht regierungsfähig und als Regierungspartner untragbar – das unterstreichen die – vom Mauthausen Komitee Österreich gesammelten und heute veröffentlichten – rechtsextremen Vorfälle einmal mehr. Von ‚Einzelfällen‘ oder dem ‚Narrensaum der Partei‘ kann keine Rede mehr sein. Der…

Yilmaz: Mikl-Leitner soll Waldhäusl Flüchtlingsagenden entziehen

„Geflüchtete Kinder und Jugendliche haben Rechte. Sie in ein Lager samt Stacheldraht de facto einzusperren, ist eine ‚Schande für Österreich‘. Kinder und Jugendliche brauchen Beschäftigung, Betreuung und Integrationsmaßnahmen, aber doch keine ‚Internierung‘ in Lagern“, ist SPÖ-Integrationssprecherin Nurten Yilmaz entsetzt über…

Schatz: FPÖ soll RFJ den „Geldhahn zudrehen“

RFJ verteilt migrantenfeindlichen Schülerkalender in Oberösterreich Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, verurteilt die von der Freiheitlichen Jugend verteilten Kalender, der bei Schülern Ressentiments gegen Migranten schüren soll. Laut Medienberichten hat der RFJ derartige Schülerkalender in Oberösterreich verteilt. „Angesichts solcher…

SPÖ-Schatz: „Austrofaschistische Relikte haben im Parlament nichts verloren“

FPÖ-Abgeordneter schenkt Löger austrofaschistisches Dokument  Der FPÖ-Abgeordnete Schandor hat ÖVP-Finanzminister Löger in der heutigen Nationalratssitzung den Beleg einer „Fliegerspende“, einer Spendenaktion der Bevölkerung für das austrofaschistische Bundesheer, überreicht. „Die FPÖ hat damit erneut einen unkritischen Zugang zur Geschichte bewiesen.

AUVA-Auflösung – Rendi-Wagner warnt vor „unüberlegtem und voreiligem Schnellschuss

Als „unüberlegten und voreiligen Schnellschuss“ bezeichnete SPÖ-Gesundheitssprecherin Pamela Rendi-Wagner die von Ministerin Hartinger-Klein angekündigte Auflösung der AUVA. „Ich warne davor, mit dem Wegfall der Unfallkrankenhäuser und Rehabilitationszentren der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) die Gesundheitsversorgung der Versicherten zu gefährden. Hier sind…

„Bruna Sudetia“ – Schatz: Hofer muss Konsequenzen ziehen, Kurz endlich klar Stellung beziehen

Angesichts aktueller „profil“-Berichte, wonach die Wiener Burschenschaft „Bruna Sudetia“ auch nationalsozialistische Liedtexte auf Facebook gepostet habe, fordert SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, Sabine Schatz, von Verkehrsminister Hofer, „endlich Konsequenzen zu setzen. Außerdem ist Bundeskanzler Kurz gefordert, endlich klar Stellung zu beziehen und…