Übersicht

Meldungen

Bild: Parlamentsdirektion/Simonis

Hammerschmid plädiert für gemeinsamen Ethikunterricht für alle SchülerInnen

Bildungsminister soll ExpertInnen und Kritik von Ombudsfrau ernst nehmen SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid plädierte in der Debatte zur Aktuellen Stunde im Nationalrat am Mittwoch für einen gemeinsamen Ethikunterricht und damit für pluralistische Wertevermittlung für alle SchülerInnen – und nicht nur für…

Bild: privat

Oberrauner: Österreich muss digitale Souveränität erlangen

Die Digitalisierungssprecherin der SPÖ, Petra Oberrauner, plädierte in der Nationalratsdebatte über digitale Sicherheit, deren Anlass eine angebliche Cyber-Attacke auf das Außenministerium war, für mehr digitale Souveränität Österreichs und Europas. Hierfür müsste man sich auf die eigene IT- und Digitalindustrie verlassen,…

Holzleitner: „Zudecker-Koalition“ verhindert lückenlose Aufklärung

Die SPÖ-Abgeordnete Eva Maria Holzleitner hat in der Nationalratsdebatte zum Ibiza-Untersuchungsausschuss festgestellt: „Die Blockade des U-Ausschusses ist eine politische Entscheidung, die Opposition mundtot zu machen und dem Untersuchungsausschuss die Zähne zu ziehen.“ Der Untersuchungsgegenstand werde „zusammengestutzt“, es würden genau jene…

Barbara Prammer Symposium: Internationale Frauenrechte

Heinisch-Hosek: Arbeitszeit und Verteilung von Arbeit zentrale Themen für SPÖ Die gerechte Verteilung bezahlter und unbezahlter Arbeit, Arbeitszeitverkürzung und das Thema Gewaltschutz nannte SPÖ-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek beim 6. Barbara Prammer Symposium am Montag in der Hofburg als die aktuellen frauenpolitischen…

Bild: AlexanderMueller

SPÖ-Integrationssprecherin Yilmaz: Nicht-Integrationspolitik ist Fortsetzung von Schwarz-Blau

Massiv enttäuscht ist SPÖ-Integrationssprecherin Nurten Yilmaz von den heutigen Aussagen von ÖVP-Integrationsministerin Raab: „Echte Integrationspolitik findet auch in dieser Regierung nicht statt – wie schon in der Kurz-Strache-Regierung“, kritisiert Yilmaz. „Statt substanzieller Maßnahmen für Integration – etwa im Schulbereich –…

Bild: privat

Herr: „Die Klimakrise ist die soziale Frage unserer Zeit“

In der Nationalratsdebatte zum Amtsantritt der neuen Bundesregierung betonte Julia Herr, Umwelt- und Klimasprecherin der SPÖ, dass „gute Klimapolitik auch gute Sozialpolitik“ sei. Die SPÖ werde alles tun, damit die Kosten für Klimaschutzmaßnahmen nicht auf ArbeitnehmerInnen abgewälzt werden. Daher forderte…

Bild: Parlamentsdirektion/Simonis

Hammerschmid sieht klare ÖVP-Handschrift im Bildungskapitel

Enttäuscht über das Bildungskapitel im Regierungsprogramm zeigte sich in der Nationalratsdebatte SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid. Es trage eindeutig die Handschrift der ÖVP, die aus SPÖ-Sicht positiven Vorhaben seien aber leider sehr unkonkret. Zeitplan und Finanzierung fehlen etwa bei der Elementarpädagogik, beim…

Bild: Julia Hitthaler

Yildirim: Soziale Gerechtigkeit zeigt sich beim Zugang zum Recht

„Soziale Gerechtigkeit zeigt sich nicht zuletzt beim Zugang zum Recht“, leitet SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim ihre Bewertung des Justizkapitels im schwarz-grünen Regierungsprogramm ein. Als positiv sieht Yildirim, dass es „mehr wissenschaftliche MitarbeiterInnen im Bundesverwaltungsgericht geben und das Gerichtsjahr wieder auf neun…

Bild: Rainer Kriesch

Yilmaz fordert Integrationsausschuss im Parlament

Scharfe Kritik hat SPÖ-Integrationssprecherin Nurten Yilmaz heute im Nationalrat daran geübt, dass weder in Qualifizierung und Weiterbildung investiert wird, noch die Kürzungen im AMS und Schulbereich zurückgenommen werden, stattdessen aber Steuergeschenke für Großkonzerne in der Höhe von zwei Milliarden Euro…

Bild: Knie

Altersarmut von Frauen wirksam bekämpfen

„Wir müssen die Altersarmut von Frauen wirksam bekämpfen. Frauen brauchen ein Einkommen und eine Pension, von der sie leben können. Das Pensionssplitting ist nicht die Lösung und schützt gerade bei niedrigen Einkommen nicht vor Altersarmut“, so SPÖ-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek.