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Meldungen

Kucharowits: Initiative gegen Hass im Netz umsetzen!

„Die aktuellen Enthüllungen über Facebook und die von ihnen angewendeten Algorithmen sind besorgniserregend. Wir haben immer vermutet, dass Konzerne viel mehr Möglichkeiten haben, Hass im Netz effizient zu bekämpfen. Aber dass dieses Bemühen von Facebook-Chef Zuckerberg aktiv torpediert wurde, ist…

Petra Wimmer
Bild: © Parlamentsdirektion / PHOTO SIMONIS

SPÖ fordert schnellere Auszahlung an Familien aus Härtefonds

Als schnelle und unbürokratische Hilfe wurde der Corona-Familienhärtefonds von der Regierung angekündigt. Seit dem 15. April kann Unterstützung aus dem Corona-Familienhärtefonds beantragt werden. Doch die versprochenen finanziellen Mittel kamen bisher nicht an. „Ich bekomme viele Nachrichten, dass es noch immer…

Bild: Labinota Isufi

SPÖ will höheres Frauen-Budget

In der Debatte zum Frauen- und zum Familienbudget bekräftigte Heinisch-Hosek auch ihre Kritik an den zu geringen Dotierungen. Die SPÖ-Frauensprecherin brachte deshalb einen SPÖ-Antrag ein, mit dem das Frauenbudget auf mindestens 30 Mio. Euro erhöht werden soll.

Statt Applaus braucht es bessere Arbeitsbedingungen für Frauen

SPÖ-Abgeordnete Verena Nussbaum benannte in der Nationalratsdebatte zum Frauen- und Gleichstellungsbudget am Donnerstag den Schwerpunkt der Frauenministerin auf kulturell bedingte Gewalt als „Ablenkungsmanöver“. Es gehe darum, die Frauen auch als Heldinnen des Alltags anzusprechen und ihnen bessere Arbeitsbedingungen und wirtschaftliche…

Ecker: Österreichs Landwirtschaft braucht rasche Hilfe

Österreichs Landwirtschaft braucht rasch Hilfe, konstatierte SPÖ-Landwirtschaftssprecherin Cornelia Ecker heute, Mittwoch, in der Budgetdebatte des Nationalrates. Ecker verwies auf die Folgen der Corona-Krise, auf sinkende Preise wegen fehlender Nachfrage, auf Probleme bei den Erntehelfern und nicht zuletzt das trockene Klima,…

Greiner: Jeder unnötige Konkurs muss verhindert werden!

„Vergebens sucht man nach UnternehmerInnen, die tatsächlich Hilfe aus dem Härtefallfonds bekommen haben“, sagte SPÖ-Rechnungshofsprecherin Karin Greiner heute, Dienstag, im Nationalrat. „Durch die Corona-Krise haben viele KMU und EPU ein unverschuldetes Liquiditätsproblem. Daher wäre es so wichtig, dass die Hilfe…

Bild: Parlamentsdirektion/Simonis

Forschungsförderung wirkt – Kritik an Stagnation im Budget

Wie wichtig Forschungsförderung ist, machte SPÖ-Forschungssprecherin Sonja Hammerschmid in der Budgetdebatte am Mittwoch im Nationalrat deutlich. Das zeige die Corona-Pandemie besonders: Drei österreichische Unternehmen – Apeiron Biologics von Josef Penninger, Themis und Apeptico – leiten aktuell internationale Forschungsprojekte zur Wirkstoff-…

Bild: Simonis

Schatz betroffen von erneutem Anstieg antisemitischer Vorfälle

SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur fordert nachhaltige Strategie gegen Rechtsextremismus. „Jeder einzelne antisemitische Vorfall ist einer zu viel. Hinter jedem dieser 550 Übergriffe stehen Opfer und ihre Familien“, zeigt sich SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz betroffen über die Zahlen aus dem aktuellen Antisemitismus-Bericht der…