Übersicht

Meldungen

Bild: SPÖ/Visnjic

Babler: „Blick nach vorne richten und Comeback der SPÖ auf die Beine stellen“

Das Comeback der SPÖ, die Verbesserung der Lebensrealitäten der Menschen und die SPÖ als Gegenmodell zu ÖVP und FPÖ – über all das und mehr hat unser neuer SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler in seinen ersten Interviews als SPÖ-Chef mit der "ZiB2" am 6. Juni und dem Ö1-"Morgenjournal" am 7. Juni gesprochen. Wir haben die stärksten Zitate für euch zum Nachlesen.

Bild: SPÖ/Mumic

Andreas Babler zum neuen SPÖ-Vorsitzenden gewählt

Andreas Babler wurde beim außerordentlichen SPÖ-Bundesparteitag am 3. Juni in Linz zum neuen SPÖ-Vorsitzenden gewählt. Das stellte die Wahlkommission nach einer nochmaligen Überprüfung fest. Babler: „Das Comeback der Sozialdemokratie startet hier und heute.“

Bild: Schmiedbauer

Außerordentlicher SPÖ-Bundesparteitag hat begonnen

Der außerordentliche SPÖ-Bundesparteitag unter dem Motto „Soziale Politik für Österreich.“ im Design Center Linz hat um 10.00 Uhr begonnen. Der Parteitag wird den gemeinsam im SPÖ-Bundesparteivorstand beschlossenen demokratischen Prozess zur Klärung des SPÖ-Vorsitzes abschließen.

Sparschwein (c) Fotolia
Bild: Fotolia

SPÖ drängt auf sofortigen Mietpreisstopp

Die Regierung blockiert weiter wirksame Maßnahmen gegen die Teuerung. Das hat dramatische Folgen: Bereits im Juli droht die nächste saftige Mieterhöhung. Die SPÖ bekräftigt ihre Forderung, alle Mieterhöhungen bis 2025 auszusetzen und danach auf maximal 2 Prozent pro Jahr zu begrenzen.

Johanna-Dohnal-Preisverleihung im Palais Epstein

Zum 17. Mal fand am 22.5.2023 die Verleihung der Johanna-Dohnal-Preise statt. Die Preise werden seit 2004 an junge Wissenschafterinnen verliehen, die mit ihrer Forschung einen wichtigen Beitrag für mehr Geschlechterdemokratie leisten.

Bild: Adobestock

SPÖ kämpft gegen eiskalten Pensionsraub!

Wer in Pension geht, soll auch die volle Pensionserhöhung bekommen – und zwar egal, in welchem Monat die Pension beginnt. Derzeit bekommen Menschen weniger oder gar keine Inflationsanpassung ihrer Pension, je später im Jahr sie in Pension gehen können. Nach massivem Druck der SPÖ und SPÖ-Chefin Rendi-Wagner wurde diese ungerechte Pensionskürzung für immerhin zwei Jahre ausgesetzt. Wir kämpfen weiter dafür, dass dieser Pensionsraub auch für künftige Pensionist*innen gestoppt wird und haben eine Verfassungsklage beim Verfassungsgerichtshof eingebracht.

Bild: Minitta Kandlbauer

SPÖ gratuliert VSStÖ zum Wahlsieg

Der VSStÖ konnte bei den ÖH-Wahlen deutlich an Stimmen zulegen und liegt an der Uni Wien auf Platz 1. SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch gratulieren dem VSStÖ zum Wahlsieg.

Bild: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

SPÖ bringt Misstrauensantrag gegen Regierung ein

Die SPÖ hat eine Sondersitzung des Nationalrats zum „Totalversagen der Bundesregierung im Kampf gegen die Teuerung“ beantragt und in dieser einen Misstrauensantrag gegen die Regierung eingebracht. „Ihre Regierung ist am Ende. Ihre Hilflosigkeit, Planlosigkeit und Gleichgültigkeit hat das Land und seine Menschen in die Hoffnungslosigkeit getrieben“, betonte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.

Bild: Pixabay

Echte Sicherstellung der Pflege JETZT

Während der SPÖ-Plan für die Sicherstellung der Pflege schon längst am Tisch liegt, macht die Regierung bloß Placebo-Reformen. Von der so notwendigen echten Pflegereform der Regierung fehlt jede Spur. Die SPÖ drängt u.a. auf mehr Ausbildungsplätze und eine Entlohnung während der Pflegeausbildung.

Mitgliederbefragung: Doskozil vor Babler und Rendi-Wagner

Bis 10. Mai konnten alle SPÖ-Mitglieder an der Mitgliederbefragung über den SPÖ-Parteivorsitz und die Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl teilnehmen. Am 22. Mai verkündete die SPÖ-Wahlkommission das Ergebnis: Hans Peter Doskozil vor Andreas Babler und Pamela Rendi-Wagner. Am 3. Juni findet ein außerordentlicher Parteitag statt, mit dem der demokratische Prozess zur Klärung der Vorsitzfrage abgeschlossen wird.

Regierung lässt Frauen im Stich

„Die Teuerung trifft Frauen besonders hart. Das lässt die Regierung völlig kalt. Die Sorgen und Nöte der Frauen in Österreich sind dem Bundeskanzler keinen einzigen Gedanken wert“, so SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner in Reaktion auf ein Interview mit Bundeskanzler Nehammer im Ö1-Morgenjournal.

EU-Staaten zu mehr Gewaltschutz für Frauen verpflichten

Die Istanbul-Konvention wird europäisches Recht. Im EU-Parlament haben die Abgeordneten dafür gestimmt, dass Teile der Istanbul-Konvention in europäisches Recht überschrieben werden. Das ist ein Meilenstein im Gewaltschutz, der garantiert, dass alle Mitgliedstaaten die Konvention umsetzen müssen.

Johanna-Dohnal-Preise 2022

Die SPÖ Frauen, der SPÖ Parlamentsklub und das Johanna-Dohnal-Archiv laden ein zur Verleihung der Johanna-Dohnal-Preise 2022 am Montag, den 22. Mai 2023, 17:30 Uhr im Palais Epstein, Dr. Karl Renner-Ring 1, 1010 Wien. Anmeldung unbedingt erforderlich.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub / David Višnjić

Rendi-Wagner kündigt Misstrauensantrag gegen Regierung an: „Es ist 5 nach 12!“

Die Preise steigen immer weiter – aber die Regierung erkennt den Ernst der Lage nicht und hat bei einem Gipfel zur Lebensmittelteuerung kein Ergebnis erzielt. Die SPÖ erhöht den Druck und hat eine Sondersitzung zur Teuerung beantragt. Wenn die Regierung nicht endlich die Preise senkt, wird die SPÖ einen Misstrauensantrag gegen die Bundesregierung einbringen. „Es reicht, Türkis-Grün!“, so SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.

Bild: David Višnjić

Rendi-Wagner fordert Teuerungsgipfel

Die SPÖ drängt auf einen sofortigen Teuerungsgipfel mit Sozialpartnern und Expert*innen und bekräftigt ihre Forderungen im Kampf gegen die Teuerung: Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel streichen, Mietpreisdeckel einführen und Anti-Teuerungskommission einsetzen. SPÖ-Chefin Rendi-Wagner: „Es muss jetzt gehandelt werden!“

Bild: SPÖ / David Višnjić

Rendi-Wagner legt 3-Punkte-Sofortpaket gegen Teuerung vor

Im Gegensatz zu vielen anderen EU-Ländern sind die Preise in Österreich wieder stark angestiegen. Mit einem 3-Punkte-Sofortpaket gegen die Teuerung fordert SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner die Bundesregierung zum sofortigen Handeln auf: Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel aussetzen, Anti-Teuerungskommission einsetzen und Teuerung bei den Mieten stoppen!

Bild: Kurt Prinz

Rendi-Wagner: „Wir sind die vielen, wir sind stärker und wir sind unschlagbar!“

"Wir sind die vielen, wir sind stärker und wir sind unschlagbar!“, betonte SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner vor einem vollen Wiener Rathausplatz in ihrer Rede zum Tag der Arbeit und hielt fest: "Unser gemeinsames Ziel muss eine sozialdemokratisch geführte Regierung für Österreich sein!". Einer Koalition mit der FPÖ erteilte die SPÖ-Chefin eine klare Absage.