Übersicht

Meldungen

Bild: Thomas Lehmann

Mahnwache vor dem Parlament für ermordete Frauen

Aus tragischem Anlass des nunmehr 6. Frauenmordes im diesem Jahr haben heute bei einer Mahnwache vor dem Parlament Frauenorganisationen wie unter anderem die Allianz Gewaltfrei Leben, der Österreichische Frauenring und das Frauenvolksbegehren gemeinsam mit Nationalratsabgeordneten für ein höheres Budget für den Gewaltschutz demonstriert.

Schatz: Solidarität mit den Salzburger Frauenhäusern

In der Nationalratsdebatte zum Fristsetzungsantrag der SPÖ, in dem eine sofortige Ausfinanzierung von Gewaltschutzmaßnahmen für Frauen gefordert wird, kritisierte SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz die drohende Zerschlagung der Frauenhäuser in Salzburg durch die zuständige Landesrätin Andrea Klambauer (Neos): „Diese Vorgehensweise ist für…

Bayr: Außenminister Schallenberg ist auch Entwicklungsminister

„Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit hat heute wertvolle Empfehlungen erhalten. Die politisch Verantwortlichen sind nun gefordert, in die Umsetzung zu gehen. Minister Schallenberg, in dessen Ressort die Entwicklungszusammenarbeit beheimatet ist, hat sicherzustellen, dass der Bericht nicht zum geduldigen Papier verkommt, sondern die…

Bild: Julia Hitthaler

Yildirim fordert mehr Personal für Justizwache

In der Nationalratsdebatte über bessere Fortbildungsmöglichkeiten im Sicherheitsbereich begrüßte SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim heute, Donnerstag, einen Antrag für eine sinnvolle berufsbegleitende Weiterbildung für Justizwachebedienstete. Yildirim besteht darauf, dass die bereits vom Parlament beschlossene Personalaufstockung von 200 Justizwachebeamten sowie die Ausweitung der…

Bild: Knie

Heinisch-Hosek: Salzburger NEOS-Landesrätin Klambauer stößt Gewaltschutz-ExpertInnen vor den Kopf

SPÖ-Frauen wenden sich gegen neoliberales Vorgehen einer EU-weiten Ausschreibung von Frauenhäusern. Mit großer Sorge verfolgt SPÖ-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek das Vorhaben der Salzburger NEOS-Landesrätin Andrea Klambauer, Frauenhäuser EU-weit auszuschreiben. Die BewerberInnen müssen in Zukunft keine Erfahrung im Führen von Frauenhäusern haben.

Bild: Julia Hitthaler

Yildirim: „Kurz soll Einschüchterungs- und Vernaderungsversuche der Justiz einstellen“

SPÖ-Justizsprecherin sieht Versuch des Kanzlers Justiz systematisch zu schwächen – Ausreichend Geld und Personal notwendig. Auf absolutes Unverständnis stößt die neuerliche Kritik von ÖVP-Bundeskanzler Kurz an der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft bei SPÖ-Justizsprecherin NRin Selma Yildirim. „Diese ständigen Diffamierungen der Justiz…

„Rotes Foyer“ – Rendi-Wagner verlangt Garantie von Regierung, dass nicht Patienten Scherben der Kassenzerschlagung wegräumen müssen

ÖVP-Milliardendesaster darf nicht auf Patienten abgewälzt werden – SPÖ bringt Antrag zu Leistungsharmonisierung ein. SPÖ-Parteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner und der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker nahmen heute, Donnerstag, im Rahmen des „Roten Foyers“ zum Milliardendesaster der Gesundheitskasse (ÖGK) Stellung. „Die schwarz-blaue…