Unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner besuchte am 23. Juni die Steiermark und das neue Parteihaus der SPÖ in Graz. Für sie ist klar: Gerade jetzt müssen wir in den Aufschwung investieren und die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Die Steiermark, wo die SPÖ u.a. für Arbeit und Soziales zuständig ist, ist hier Vorreiter.
Mit Pamela Rendi-Wagners Besuch wurde auch das neue Parteihaus der SPÖ in Graz offiziell eröffnet. „Wir leben in politisch sehr bewegten Zeiten und stehen vor großen Herausforderungen“ – alleine in den Bereichen Arbeit, Gesundheit und Pflege, betonte Rendi-Wagner. „Wir haben hier heute Lösungen und Ideen diskutiert – zu Bundesthemen und steierischen Themen – wie wir diese Herausforderungen gemeinsam bewältigen. Und natürlich wird das auch im Zentrum unseres Bundesparteitages am Samstag stehen.“
Gerade jetzt: Folgen der Krise wirksam bekämpfen
Die Corona-Pandemie hatte unser Land über ein Jahr lang fest im Griff. Jetzt gilt: „Je mehr und schneller die Bevölkerung geimpft ist, desto schneller bewegen wir uns alle in Richtung Freiheit“, so Rendi-Wagner, die mahnte, hier „mit Vorsicht und Vernunft vorzugehen“ und etwa die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen aufrechtzuerhalten. Neben der raschen Durchimpfung muss es jetzt vor allem darum gehen, die Folgen der Krise wirksam und nachhaltig zu bekämpfen, „damit es wieder aufwärts geht mit Österreich, der Steiermark und Europa!“, stellte Rendi-Wagner klar. „Wir als SPÖ haben eine genaue Vorstellung davon, wie Österreich nach dieser schweren Zeit aussehen soll. Schauen wir dort hin, wo die SPÖ mitregiert, wie hier in der Steiermark: Dann sehen wir ein gutes Beispiel dafür, wie man den Weg erfolgreich bestreiten kann!“
Klug und nachhaltig investieren
Die größten Herausforderungen sieht unsere Vorsitzende im Bereich Arbeit und Wirtschaft: „Wir haben einen Wirtschaftseinbruch erlebt und stehen im europäischen Vergleich leider schlecht da“, das hat auch Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt – es herrscht Rekordarbeitslosigkeit. „Gerade jetzt braucht es kluge und nachhaltige Investitionen, um heimische Betriebe zu unterstützen, um Arbeitsplätze zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen“, betonte Rendi-Wagner. Österreich braucht gezielte Beschäftigungsprogramme, insbesondere für Langzeitarbeitslose, wie die Aktion 40.000 und eine Pflegeoffensive, um einerseits dem großen Mangel an Pflegekräften und andererseits der hohen Arbeitslosigkeit zu begegnen. Hier sieht Rendi-Wagner die Steiermark – wo die SPÖ u.a. für die Ressorts Arbeit, Soziales, Umwelt + Infrastruktur zuständig ist – in einer Vorreiterrolle: „Die Steiermark hat solche Programme. Hier werden Arbeitslose zu Pflegekräften ausgebildet. Davon profitieren Pflegebedürftige und Arbeitssuchende!“
Steiermark schafft mit Arbeits- und Pflegestiftung tausende Arbeitsplätze
Die Steiermark hat auch rechtzeitig auf die Einrichtung von Arbeitsstiftungen gesetzt – das kam auch den gekündigten Mitarbeiter*innen von ATB in Spielberg zugute: „Man hat diese Menschen nicht zurückgelassen!“, sagte unsere Vorsitzende und erinnerte: „Ich habe damals mit den noch Beschäftigten gesprochen. Sie wussten von der Arbeitsstiftung, sie wussten, dass sie nicht ins Leere fallen.“ In der Steiermark wurde „gut und effizient gehandelt“. Das gilt auch für die Regionalstiftungen, mit denen vor allem Klein- und Mittelbetriebe unterstützt werden.
Steiermark hat rechtzeitig gehandelt
Anton Lang, SPÖ-Landesparteivorsitzender und stv. Landeshauptmann, ergänzte: „Wir haben rechtzeitig – bereits vor einem Jahr – eine Corona-Stiftung ins Leben gerufen. Wir wollten gerüstet sein, damit es dann schnell wieder aufwärts geht und Menschen in Beschäftigung kommen.“ Damit wurde u.a. eine Pflegestiftung finanziert, die mehrere Tausende Arbeitslose zu Pflegekräften ausbilden wird. „Wir haben auch gleich gesagt: Wir können die Städte und Gemeinden nicht im Stich lassen“, erinnert sich Lang. Viele Gemeinden konnten sich die 50-prozentige Co-Finanzierung nicht leisten, die es bedurft hätte, um die Unterstützung durch den Bund abzurufen. „Also haben wir nochmal 25 Prozent draufgelegt. Und das war eine kluge Entscheidung, denn damit konnten Infrastrukturprojekte umgesetzt und die regionale Wirtschaft angekurbelt werden!“