Untersuchung zu Haftbedingungen untermauert Forderung nach mehr Personal“

Eine Untersuchung der Innsbrucker Kriminalsoziologinnen Veronika Hofinger und Andrea Fritsche hat ein erschütterndes Ausmaß an Gewalt in den österreichischen Justizanstalten offenbart. Demnach erleben fast drei Viertel der Inhaftierten Gewalt, was die Autorinnen großteils auf Personalmangel und Überbelegung zurückführen. „Gewalt ist immer inakzeptabel“, sagt dazu SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim. „Der Personalmangel in den Justizanstalten ist enorm. Von 200 beschlossenen Planstellen ist der Großteil immer noch unbesetzt, zudem müssten 200 weitere geschaffen werden. Obwohl das seit Jahren bekannt ist, passiert de facto nichts. Das ist ein Versäumnis der türkis-grünen Bundesregierung, die hier völlig uneinsichtig agiert. Damit sich die Zustände in den Justizanstalten verbessern können, braucht es entsprechende personelle und finanzielle Ressourcen. Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten in den Justizanstalten gehören ausgebaut und sichergestellt“, fordert Yildirim.

Probleme sieht Yildirim auch an anderen Stellen: „Besonders betroffen von Gewalt sind offensichtlich Jugendliche sowie Personen im Maßnahmenvollzug. Die Reform des Maßnahmenvollzugs steht seit Jahren aus. Die Zahl der Insassen hat sich in den vergangenen 20 Jahren verdreifacht. Die Auslastung liegt aktuell bei 120 Prozent.“

Ebenso ist die Haftquote von Jugendlichen in Österreich enorm hoch. Dagegen braucht es rasche Maßnahmen. Yildirim hat dazu Anträge im Nationalrat eingebracht: So sollen in Österreich drei bis vier Jugendkompetenzzentren geschaffen und die angesprochenen Verschlechterungen zurückgenommen werden.