ZARA Rassismus-Report 2020 muss Handlungsanweisung sein

Am Rednerpult: Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz (S)

„Der Rekordwert an Meldungen, den die Anti-Rassismus-Initiative ZARA in ihrem Rassismus-Report für das Jahr 2020 vermeldet, ist ein besorgniserregendes Zeichen. Seit 2015 sind rassistische Übergriffe in Österreich auf einem Dauerhoch. Es ist höchst an der Zeit den Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus unter Einbezug von ExpertInnen, NGOs und Wissenschaft auszuarbeiten und umzusetzen“, fordert SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz angesichts der heutigen Präsentation des ZARA-Rassismus-Reports ein. Die Anzahl rassistischer Vorfälle stieg im Jahr 2020 von 1.950 auf 3.039 an.*

Schatz verweist in diesem Zusammenhang auf ihre alljährlichen parlamentarischen Anfragen zur Entwicklung rechtsextremer Straftaten: „Die Zahl rechtsextremer, rassistischer, antisemitischer und islamophober Straftaten sank von 922 im Jahr 2019 auf 853 im Jahr 2020. Der Rassismus-Report, der nicht nur Straftaten dokumentiert, zeigt nun, wie sehr sich rassistische Vorfälle ins Netz verlagert haben. Er bestärkt meine Befürchtung, dass der Rückgang rechtsextremer Straftaten 2020 vor allem der Coronapandemie geschuldet ist und nicht als Entspannung der Situation gewertet werden sollte. Das Gesamtbild bleibt erschreckend und zeigt wie notwendig es ist, endlich die versprochenen Nationalen Aktionspläne gegen Rassismus und Rechtsextremismus umzusetzen.“

Auch den Anstieg von antimuslimischem Rassismus insbesondere nach dem Terroranschlag in Wien kommentiert die Abgeordnete: „Wir dürfen uns von Terroristen nicht auseinanderdividieren lassen. Mehr Spaltung, mehr Rassismus, das ist es, was der Attentäter von Wien bezwecken wollte. Solidarität und Zusammenhalt ist das stärkste Mittel gegen den Terrorismus.“

Die Abgeordnete spricht allen Betroffenen und ZeugInnen für ihre Meldungen bei ZARA und der Initiative selbst ihren Dank aus: „Es verlangt viel Kraft und Mut, sich gegen rassistische Übergriffe zur Wehr zu setzen, auch die Meldung im Nachhinein ist oft nicht leicht. Umso mehr danke ich allen Betroffenen, die sich an ZARA wenden, dass sie diesen Mut aufbringen. Auch den ZeugInnen, die Vorfälle aus Zivilcourage melden, von deren Häufung die Initiative berichtet, und natürlich ZARA selbst für ihre wichtige Arbeit, gilt mein Dank. Der Kampf gegen Rassismus geht uns alle an!“