Vollath: Menschenrechte stehen weltweit unter Druck

Auch in Europa verschlechtert sich die Situation – Es braucht mehr Unterstützung für Zivilgesellschaft und NGOs

Im Vorfeld zum Internationalen Tag der Menschenrechte betont SPÖ-Europaabgeordnete Bettina Vollath: „Grund- und Menschenrechte werden heute von vielen Seiten angegriffen und geraten leider immer öfter auch innerhalb der Europäischen Union unter Druck. Ob bei Frauenrechten, der Freiheit und Unabhängigkeit von Medien oder einem menschenwürdigen Umgang mit Geflüchteten an den Außengrenzen: Unserem Anspruch, Menschenrechte zu wahren wird die EU nicht immer gerecht. Wenn Kinder in griechischen Lagern nach dem verheerenden Brand in Moria erneut im Schlamm schlafen müssen, ist das ein Armutszeugnis für die Union. Wer zuhause Grundrechte missachtet, verliert seine Glaubwürdigkeit auf der Weltbühne. Es bleibt aber die vertragliche Verpflichtung aller EU-Staaten, Menschenrechte zu schützen.“

Für Vollath bleibt der Einsatz für Menschenrechte auch heute unverändert wichtig: „Krieg, Folter und Unterdrückung bedingen für Millionen Menschen ihr tägliches Leben. Deshalb gilt mein Dank heute auch jenen, die konsequent für Menschenrechte eintreten und unseren Blick auf die Situation in den Konfliktregionen lenken. Menschenrechte müssen wieder etwas wert sein, deshalb braucht es ein klares Bekenntnis zur besseren Unterstützung für zivilgesellschaftliche Akteure und NGOs.“