Coronavirus – Yildirim: „Chaotische Ausreise aus Quarantänegebieten muss aufgearbeitet werden“

Parlamentarische Anfragen zeigen Fehler auf - Tiroler Untersuchungskommission ist gefordert

Ausländische Urlauber, die von Hotels vor die Tür gesetzt wurden, zu Fuß aus den Tiroler Corona-Quarantänegebieten flüchteten oder mit Behördenunterstützung über Tirol verteilt wurden: All das war Medienberichten rund um das Corona-Ausreisemanagement aus Ischgl oder St. Anton zu entnehmen. Ebenso wie Berichte über inländische Gäste sowie ausländische MitarbeiterInnen, die wochenlang festsaßen. Für SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim sind diese Vorgänge dringend aufklärungsbedürftig. Sie hat daher mehrere parlamentarische Anfragen an die beteiligten Ministerien gerichtet.

„Die Antworten zeigen, dass eine detaillierte Aufarbeitung dringend notwendig ist. So könne nicht ausgeschlossen werden, dass es anfänglich zu Ausreisen kam, die dem verordneten Ablauf nicht vollständig entsprochen hätten, teilt die Landeswarnzentrale in der Antwort des Sozialministers mit. Hier dürfte tatsächlich einiges schief gegangen und nicht alles richtig gemacht worden sein. Warum Busse mit Gästen mit behördlicher Unterstützung aus den Quarantänegebieten in andere Regionen Tirols gebracht wurden, wird nicht klar. Ebenso wenig, warum ausländische Gäste anders behandelt wurden als inländische oder MitarbeiterInnen aus dem Ausland“, fasst Yildirim zusammen.

Eine Vielzahl von Verordnungen mit zusätzlichen Ausnahmen hat für Verwirrung gesorgt und zu chaotischen Zuständen geführt, mit denen die Behörden offensichtlich überfordert waren. „Welche gesundheitspolitischen Folgen das hatte und wer dafür die Verantwortung trägt, das wird die Untersuchungskommission aufarbeiten müssen. Diese Ansicht teilt auch der Sozialminister. Es ist schon klar, dass in akuten Krisen schnell gehandelt werden muss. Dieses Handeln muss aber transparent sein und Fehler müssen vollständig aufgearbeitet werden. Für beide Bereiche orte ich hier eher geringe Motivation“, kritisiert Yildirim.

Ärgerlich findet Yildirim, dass Kurz die Anfrage nicht beantwortet: „Der Kanzler stellt sich bei dutzenden Pressekonferenzen vor die Medien und wenn es unangenehm zu werden droht, putzt er sich bei parlamentarischen Anfragen mit der Behauptung, nicht zuständig zu sein, ab. Das ist augenscheinlich auch nicht wahr, denn der Sozialminister schreibt, dass das Ausreisemanagement mit dem Bundeskanzleramt diskutiert wurde.“