Oberrauner: Zentrale Koordinationsstelle zur Wirtschaftsrettung ist eine Notwendigkeit

Zum Dringlichen Antrag der NEOS zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise meldete sich SPÖ-Bereichssprecherin für Digitalisierung Petra Oberrauner zu Wort. Enttäuscht stellte sie fest, dass in dieser Debatte vor allem Beleidigungen zwischen NEOS und ÖVP ausgetauscht wurden, anstatt sich Gedanken über die Menschen zu machen, die Wirtschaftshilfen dringend notwendig hätten. Sie forderte die ÖVP auf, sich nicht gegen eine von der Opposition gewünschte Koordinationsstelle zu wehren, diese solle helfen, umfassender und schneller agieren zu können.

In ihrer Wortmeldung wies Oberrauner die selbsternannten Wirtschaftsparteien darauf hin, dass es nicht hilfreich sei, nur über Einzelmaßnahmen zu sprechen: „Das Leben ist eine Kreislaufwirtschaft, da gehören die Unternehmen, die Konsumenten, die Arbeitnehmer, das öffentliche Leben, genauso dazu wie das europäische Gefüge.“ Hinweise auf zurückgegangene Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit wies sie zurück: „Die Betriebe haben wieder aufgesperrt, deswegen gibt es weniger Arbeitslosigkeit, und die die nicht aufgesperrt haben, haben zugesperrt, unter anderem deswegen gibt es weniger Kurzarbeit. Die Vorfinanzierung der Kurzarbeit und der Verlust bei den Einnahmen können oft nicht schnell genug abgedeckt werden.“ Abschließend forderte Oberrauner sinnvolle Rahmenbedingungen, die es den Betrieben ermöglichen weiterzuarbeiten, statt einem Fleckerlteppich von vereinzelten Maßnahmen und Liquiditätsgarantien: „Garantien werden die Unternehmer nicht überleben lassen, Liquidität schon.“