Yilmaz fordert Kurswechsel für Integration – „Österreich kann mehr“

SPÖ-Integrationssprecherin zur ExpertInnenkritik: „Was macht Integrationsministerin Raab?“

Die Integrationspolitik von Türkis-Grün ist in der Substanz keine große Änderung zum Kurs von Türkis-Blau. Das zeigt sich für SPÖ-Integrationssprecherin Nurten Yilmaz auch durch den heute von SOS Mitmensch präsentierten ExpertInnenbericht zur Integration. „In den ersten Monaten der ÖVP-Grünen-Regierung sehen wir leider die Fortführung der Symbolpolitik der Kurz-Strache-Regierung“, so Yilmaz. „Unter Türkis-Grün ist leider kein Einstieg in eine echte Teilhabepolitik gelungen. Weiterhin werden etwa die Kinder in Deutschklassen segregiert“, brachte Yilmaz ein Beispiel.

Dabei habe die Corona-Krise gezeigt, dass die wirklichen LeistungsträgerInnen – sei es in der Pflege, am Bau oder im Supermarkt – viele Herkünfte und Geburtsorte haben und die ArbeitnehmerInnen in der Krise zusammengehalten haben. „Eine Integrationspolitik auf der Höhe der Zeit müsste diesen Spirit des Miteinanders und des Respekts zum Ausdruck bringen und auch in Gesetze gießen. Es wird Zeit, dass Ministerin Raab ihrer Rolle als Integrationsministerin annimmt und offensive Interessenspolitik für die Rechte und Gleichstellung von Migrantinnen macht“, fordert Yilmaz.

„Davon ist weit und breit keine Spur. Stattdessen wird die türkis-blaue Schallplatte immer wieder aufgelegt und die soziale und symbolische Spaltungspolitk vorangetrieben – besonders gerne dann, wenn die ÖVP in der Öffentlichkeit durch Skandale unter Druck gerät.“

Nurten Yilmaz wünscht sich einen Kurswechsel: „Eine kluge Integrationspolitik stärkt das Miteinander, investiert in die gemeinsame Zukunft und organisiert Teilhabe – sei es etwa im Bildungsbereich durch Ganztagsschulen und kostenlose Nachhilfe oder sei es am Arbeitsmarkt wie durch gezielte Förderung von Lehrstellen und Jugendbeschäftigung“, nennt Yilmaz Beispiele. „Unser Österreich kann mehr, man muss sich nur die Empfehlungen der vielen ExpertInnen und AktivistInnen zu Herzen nehmen.“