Herr: „Wir müssen die Klimakrise stoppen! Deutsches Konjunkturpaket ist Minimum“

NRin Julia Herr Bild: privat

Heute ist Weltumwelttag, Österreich braucht größtes Investitionspaket in Klimaschutz und neue Arbeitsplätze.

„Über 500.000 Arbeitslose und 1,3 Millionen Menschen in Kurzarbeit verpflichten uns rasch zu handeln. Die Krise am Arbeitsmarkt macht das größte Investitionspaket in der Geschichte Österreichs notwendig“, so Julia Herr, SPÖ-Umweltsprecherin, zum heutigen Weltumwelttag im Schatten der Corona-Krise. „Wir dürfen dabei nicht auf die Klimakrise vergessen. Sie mag zwar aktuell in der Wahrnehmung in den Hintergrund getreten sein, doch sind die Folgen der Klimakrise immer deutlicher spürbar“, weist Herr unter anderem auf Probleme in der Land- und Forstwirtschaft, aber auch auf alltägliche Einbußen in der Lebensqualität wie überhitzte Wohnungen und brütendheiße Straßen im Sommer hin. „Jetzt gilt es diese Krisen gemeinsam anzugehen. Dafür müssen wir zugleich in Klimaschutz und Arbeitsplätze investieren!“, fordert die Abgeordnete.

„Guter Klimaschutz bedeutet auch gute Arbeitsplätze zu schaffen“, so Herr weiter. Egal ob der Ausbau von öffentlichen Verkehrsmitteln, das Errichten von Photovoltaik-Anlagen, die Sanierung von Häusern oder der Austausch von Ölkesseln – all diese Maßnahmen schaffen auch Jobs, allein im Bereich der Photovoltaik bis zu 200.000! Eine zusätzliche, jährliche Klimaschutzmilliarde ist daher das dringend nötige Minimum. Herr fordert die Bundesregierung auf zu handeln: „Klimaschutzprojekte auf Gemeinde-, Länder- und Bundesebene müssen vorgezogen werden. Dafür ist eine ausreichende und langfristig abgesicherte Finanzierung notwendig!“

Dafür wendet Herr ihren Blick auch nach Deutschland, wo eine Einigung auf ein 130 Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket gelang. „37 Milliarden Euro fließen einmalig direkt in Forschung und Ausbau von erneuerbarer Energie, öffentlichem Verkehr, E-Mobilität und Umweltschutz. Mehr Mittel und spezifischere Maßnahmen wären wünschenswert gewesen, doch setzt Deutschland damit ein Mindestmaß für ähnliche Pakete in Österreich“, erklärt Herr. So soll der Umstieg auf E-Autos und E-Busse gefördert, Ladestationen ausgebaut, Corona-bedingte Einnahmeeinbußen für Öffis ausgeglichen und die Mittel für den Bahnausbau aufgestockt werden. „Besonders wichtig ist die Entscheidung gegen die umweltschädliche Abfrackprämie“, erklärt Herr. Auch andere Maßnahmen wie Investitionen in Gesundheit und Digitalisierung sowie Ganztagsschulen begrüßt die Abgeordnete.

Die Bewältigung der Klimakrise erfordert große Schritte, das zeigt auch die Corona-Krise selbst. „Während der herben persönlichen und wirtschaftlichen Corona-Beschränkungen sank der CO2-Ausstoß nur gering und der CO2-Anteil in der Atmosphäre stieg ungebremst weiter. Damit ist endgültig klar, dass allein durch etwas weniger Konsum und Verkehr die Klimakrise nicht gestoppt werden kann, sondern es eine weitreichende Transformation der Wirtschaft mit einer völligen Abkehr von fossilen Brennstoffen braucht“, fasst Herr die Lehren der letzten Wochen zusammen. Ein Grund mehr mit den nun notwendigen Investitionspaket diese Schritte einzuleiten.

Auch mit anderen Maßnahmen, wie der Einführung eines Pfandsystems für Plastikflaschen dürfe sich die Regierung nicht zu viel Zeit lassen, so die Umweltsprecherin. „Der Maßstab für gute Umweltpolitik ist nicht allein das Einhalten verpflichtender Recycling-Quoten, sondern zukünftigen Generationen ein lebenswertes Leben auf einem gesunden Planeten zu ermöglichen!“, meint Herr abschließend.