Schatz: „Schwarz-Grün drückt sich vor klarer Positionierung und Absage von Ustaša-Treffen“

Schwarz-Grün vertagt Absage des Ustaša-Treffens im Innenausschuss auf den Nimmerleinstag

Verwundert reagiert die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz auf die Vertagung des 4-Parteien-Antrags von SPÖ, NEOS, ÖVP und Grünen zur zukünftigen Untersagung des jährlichen Ustaša-Treffens im Kärntner Bleiburg. Besonders enttäuscht ist die Abgeordnete vom Stimmverhalten der Grünen. „Einen eigenen Antrag zu diesem Thema zu vertagen ist skandalös und ein fatales Zeichen im Kampf gegen Rechtsextremismus.“ Im gestrigen Innenausschuss kam es zu einem völlig absurden Vorgehen der Regierungsparteien. Im Plenum vergangene Woche hatten sich ÖVP und Grüne dazu durchringen können, einen bereits verwässerten Antrag zu unterstützen, der dem Innenminister den Rückhalt des Parlaments gibt, den Ustaša-Aufmarsch in Bleiburg zu untersagen.

In den vergangenen Jahren kamen zum Teil zehntausende Menschen nach Bleiburg/Pliberk, um der Soldaten der Ustaša, Angehöriger der Waffen-SS und der Wehrmacht zu gedenken. Bei dem Treffen wurden Symbole der faschistischen Ustaša-Bewegung offen zur Schau gestellt und Kriegsverbrecher sowie militärische Verbände aus dem Jugoslawienkrieg glorifiziert. 2020 konnte das Treffen auf Grund der neuen Bestimmungen im Kontext der Corona-Krise nicht stattfinden. Für 2021 soll das Faschisten-Treffen erneut stattfinden, wenn es nicht von Seiten der Republik unterbunden wird.

„Man muss sich schon fragen, wieso sich Schwarz-Grün nicht dazu durchringen kann, dieses Treffen zu verbieten“, so Schatz.