SPÖ-Klubtagung – Rendi-Wagner: Wien ist Erfolgsgeschichte: „Es gilt, das Erreichte abzusichern und wunderbare Stadt weiterzuentwickeln“

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Wiener SPÖ und Bürgermeister Ludwig sind „Garanten für die Zukunft der Stadt“

Im Rahmen der Klubtagung der Wiener SPÖ in Frauenkirchen sagte SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner, dass es nicht selbstverständlich ist, dass Wien zum zehnten Mal zur lebenswertesten Stadt der Welt gekürt wurde. „Das ist das Produkt harter Arbeit.“ „Seit 1945 stellt die SPÖ wieder den Bürgermeister in Wien. Und seit Jahrzehnten geht es den Wienerinnen und Wienern von Jahr zu Jahr besser, seit Jahrzehnten steigt die Lebensqualität“, so Rendi-Wagner, die sich fragt, wer ernsthaft ändern wolle, dass Wien „die gerechteste, die frauenfreundlichste, die bunteste und diverseste Stadt ist?“ Die Pläne von ÖVP und NEOS, einen roten Bürgermeister zu verhindern, sind „eine gefährliche Drohung für die Wienerinnen und Wiener“, so Rendi-Wagner, die betont: „Es gilt, das Erreichte der letzten Jahrzehnte abzusichern und diese wunderbare Stadt weiterzuentwickeln.“

„Wien ist die Stadt mit den besten Öffis und der besten Infrastruktur. Wien ist die Stadt mit leistbaren Mieten, wegen des einzigartigen sozialen Wohnbaus. Wien hat Spitäler und eine Gesundheitsversorgung auf Weltniveau. Wien hat ein Bildungsangebot mit höchster Qualität. Und in Wien gibt es mehr Möglichkeiten als anderswo, Beruf und Kinderbetreuung durch ganztägige Gratis-Kindergärten unter einen Hut zu bringen“, so Rendi-Wagner. „Wien ist eine Erfolgsgeschichte“, die es weiterzuführen gelte, damit „die Menschen auch in Zukunft eine Stadt haben, in der sie gerne, gut und sicher leben und respektvoll miteinander umgehen.“ Bürgermeister Michael Ludwig und die Wiener SPÖ sind „die Garanten für die Zukunft der Stadt“, so Rendi-Wagner.

Auf Bundesebene geschieht derzeit das Gegenteil. „Wir sehen eine schwarz-blaue Politik, die mit anderen Farben fortgesetzt wird“, so Rendi-Wagner, die die beispiellosen Angriffe auf die unabhängige Justiz, das Milliardendefizit im Gesundheitssystem, die Kürzungen der Mindestsicherung und den Versuch, den Ibiza-U-Ausschuss zu verhindern, kritisiert. Auch die Unterscheidung zwischen Regierungsmeinung und Privatmeinung vor dem Hintergrund einer humanitären Katastrophe vor den EU-Außengrenzen kritisiert Rendi-Wagner scharf: „Das Eintreten für Menschlichkeit darf niemals nur Privatmeinung sein. Menschlichkeit gilt immer, gerade für uns SozialdemokratInnen.“

Für die Bewältigung der Herausforderungen der Zukunft braucht es „eine starke politische Auseinandersetzung, die wir als SozialdemokratInnen mit Stolz und Leidenschaft führen müssen“, so Rendi-Wagner: „Ich glaube an unsere stolze Bewegung und unsere wunderbare Stadt.“ Wien dürfe nicht jenen überlassen werden, die fortsetzen wollen, was sie auf Bundesebene begonnen haben – „eine türkise Regierung mit hellgrünen und vielleicht pinken Tupfen dazu“, sagte Rendi-Wagner, die betont: „Kämpfen wir gemeinsam, denn gemeinsam sind wir erfolgreicher, gemeinsam sind wir stärker.“