Rendi-Wagner: „Ziel muss sein, die Corona-Krise gemeinsam zu bewältigen“

Guter und ehrlicher Austausch zwischen Regierung und Parlament notwendig – Information und Transparenz schaffen Vertrauen zur Bewältigung der Krise.

„Wie kann ich mich und meine Kinder vor dem Coronavirus schützen? Die Menschen haben ein Bedürfnis, eine Antwort auf die drängenden Fragen zu bekommen“, sagt SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner heute, Donnerstag, im Nationalrat. „Unser Ziel muss sein, die Krise gemeinsam zu bewältigen“, so Rendi-Wagner, die einen Schulterschluss von „Behörden, der Regierung, der Bevölkerung, den ÄrztInnen und der Wissenschaft“ fordert. Es gehe darum, Verantwortung zu übernehmen, ehrliche Antworten zu geben und Probleme zu lösen, sagt Rendi-Wagner. „Transparenz und Information schaffen Vertrauen. Das ist die notwendige Voraussetzung für eine erfolgreiche Bewältigung der Gesundheitskrise Corona.“

Vor dem Hintergrund des weltweiten Ansteigens der Corona-Fälle auf mehr als 80.000 müsse von einer „Epidemie“ und damit einer „weltweiten Gesundheitskrise“ gesprochen werden, so Rendi-Wagner. Parteipolitisches Hickhack und Panikmache haben hier nichts verloren. „Die ÖsterreicherInnen wollen und müssen informiert werden, denn Ängsten kann man nur mit Information, Aufklärung und Transparenz begegnen“, so Rendi-Wagner. Darum brauche es in dieser Krise auch einen „guten und ehrlichen Austausch zwischen der Regierung und dem Parlament“.

Dieser Austausch müsse auch morgen im Nationalen Sicherheitsrat gemeinsam beraten werden. Dabei gehe es um wichtige Fragen: „Auf welche Szenarien ist die Regierung vorbereitet? Wie sind die Stufen- und Einsatzpläne? Wie sieht die medizinische Versorgungskapazität aus? Gibt es Beiräte mit ExpertInnen? Wie schauen die Sicherheitsvorkehrungen für exponiertes Personal aus?“, sagt Rendi-Wagner, die auch wissen möchte: „Wer ist der zentrale Krisenkoordinator?“

Dass die Krisenmanagement-Struktur im Gesundheitsministerium unter Schwarz-Blau zerschlagen wurde, kritisierte Rendi-Wagner scharf: „Es fehlt der zentrale Gesundheitsmanager“, sagt die SPÖ-Vorsitzende, die sich froh über die Ankündigung von Minister Anschober zeigt, diese Struktur wieder einzuführen. Das müsse aber rasch passieren. „Wir dürfen dem Virus nicht hinterherhinken. Wir müssen dem Virus einen Schritt voraus sein“, so Rendi-Wagner.