Schumann/Gruber-Pruner: 30 Jahre Kinderrechte sind ein Grund zu feiern – und weiter zu kämpfen!

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SPÖ-BundesrätInnen fordern weitere Verbesserungen für alle Kinder und Jugendlichen und Kampf gegen Kinderarmut

„30 Jahre sind ein Grund zum Feiern! Aber nicht nur: sie sind auch ein Auftrag. Ein Auftrag, für alle Kinder in diesem Land die Kinderrechte ein für alle Mal abzusichern“, sagt die Vorsitzende des Kinderrechteausschusses des Bundesrates Daniela Gruber-Pruner. Es sei längst überfällig, dass Kinderrechte in der Gesetzgebung und der Gestaltung unserer Gesellschaft mitbedacht und als selbstverständlicher Bestandteil von Grundrechten verstanden werden. „Die Kinderrechte müssen sichergestellt werden – im Interesse aller Kinder und unserer gesamten Gesellschaft“, so die Fraktionsvorsitzende im Bundesrat, Korinna Schumann.

Gruber-Pruner weist unter anderem auf die intensive Tätigkeit des Ausschusses für Kinderrechte im Bundesrat hin. Relevant sind dabei besonders die Besuche in den Bundesländern, bei denen in Abstimmung mit den Ländern an Konzepten für die Umsetzung der Kinderrechte gearbeitet wird. Zugleich betont sie, dass es in der letzten Gesetzgebungsperiode Rückschritte gegeben habe. „Die letzte Regierung hat in Bezug auf die Umsetzung der Kinderrechte nicht viel weitergebracht. Das lässt sich auch daran ablesen, wie wenig ernst sie diese im Bereich der Gesetzgebung genommen hat. So wurde etwa der parlamentarische Unterausschuss für Kinderrechte-Monitoring und Jugendpartizipation einfach abgeschafft“, zeigt sich Gruber-Pruner enttäuscht. „Mein Wunsch an die nächste Regierung ist, diesen Ausschuss wieder einzusetzen und ihm die notwendige Bedeutung zuzugestehen“, erklärt sie.

„Vielen Kindern wird bereits mit ihrer Geburt die Chance auf ein gleichberechtigtes Leben genommen. Jene Kinder, deren Eltern weniger im Börsel haben, werden es auch später schwerer haben. Warum? Weil Bildung in Österreich vererbt wird. Weil durch Maßnahmen wie die „Sozialhilfe Neu“, die die Mindestsicherung ersetzt hat, die Armutsgefährdung von Kindern und deren Familien massiv steigt. Weil durch finanzielle Not Kindern und Jugendlichen auch die Chance auf sorgenfreies Spiel und Freizeit genommen wird“, erinnert Korinna Schumann. „Ein Kind ist ein Kind. Egal, was die Eltern verdienen, egal woher es ist, egal welches Geschlecht es hat! Schaffen wir endlich die besten Chancen für alle Kinder!“