Kuntzl plädiert für Dialog und Respekt „im Herzen der Demokratie“

NRin Andrea Kuntzl Bild: Simonis

Die stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Andrea Kuntzl hat in ihrer Rede in der konstituierenden Sitzung des Nationalrats ein Plädoyer für Dialog, den zivilisierten Wettstreit der Ideen und Respekt voreinander gehalten. Sie sieht im Parlament „einen besonderen Ort mit einer besonderen Aufgabe, Verantwortung und besonderen Chancen“. Die Aufgabe der PräsidentInnen, die heute zur Wahl stehen, liege nun darin, die Würde des Hauses zu wahren. Schließlich sei das Parlament „das Herz der Demokratie“. ****

Die Erfahrungen der letzten Monate in der Zeit der Übergangsregierung hält Kuntzl für sehr wertvoll; denn in dieser Zeit haben die Parlamentsparteien in lebendigen Diskussionen mit großem Respekt in Verhandlungen gemeinsam Projekte entwickelt und beschlossen. Daraus sollte man lernen, sagt Kuntzl, die in den Dialog auch die Sozialpartner und die Zivilgesellschaft wieder viel stärker eingebunden sehen will.

Die großen inhaltlichen Themen sind für Kuntzl, das Leben leistbarer zu machen, Bildungschancen zu verbessern und den Klimaschutz. Dazu hat die SPÖ heute Initiativanträge für eine jährliche Klimaschutzmilliarde und einen Klimaschutzrat eingebracht. Kuntzl: „Wir können das Gemeinsame vor das Trennende stellen, und dann können wir gemeinsam unglaublich viel bewirken.“