Innenpolitik

SJ-Herr: „Identitäteren-Kandidatur beweist zeigt einmal mehr: Die FPÖ ist die Partei der Rechtsextremen“

„Alle Versuche der FPÖ-Spitze, sich von den neofaschistischen Identitären zu distanzieren, sind völlig unglaubwürdige Augenauswischerei“, kritisiert Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, die bei der kommenden Nationalratswahl auf Platz 7 der SPÖ-Bundesliste antritt.

„Zuerst spricht FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel bei einer Kundgebung der rechtsextremen Gruppierung, jetzt wird bekannt, dass ein Mitglied gleichzeitig FPÖ-Funktionär ist und für die Partei bei der kommenden Nationalratswahl antritt. Die FPÖ kann sich niemals vom rechtsextremen Rand dieser Gesellschaft abgrenzen, denn sie gehört selbst dazu. Die menschenverachtenden Ideologie der FPÖ und der Identitären ist die Selbe.“ Herr stellt abschließend klar: „Ursula Stenzel müsste zurücktreten und die FPÖ müsste alle Identitären-Mitglieder sofort ausschließen, wenn sie es mit der Distanzierung vom Rechtsextremismus auch nur ernsthaft versuchen wollte.“