SPÖ Wien-Novak zu Ursula Stenzel: „In Wien ist kein Platz für Rechtsextremismus.“

LAndesparteisekretärin LAbg. Barbara Novak

Novak fordert Rücktritt von Stenzel nach Auftritt bei der rechtsextremen Identitären-Bewegung.

Entsetzt zeigt sich Landesparteisekretärin der Wiener SPÖ, Barbara Novak, BA über den gestrigen Auftritt der nicht amtsführenden Wiener FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel beim Aufmarsch der Identitären-Bewegung in der Wiener Innenstadt. „Abgesehen davon, dass rechtsextreme und antidemokratische Ideologien in Wien einfach nichts verloren haben, zeigt die FPÖ einmal mehr, dass sie nicht regierungsfähig ist“, kritisiert Novak, „Mit dieser FPÖ kann man nicht koalieren. Es ist daher mehr als unverständlich, dass die türkise Kurz-ÖVP weiterhin eine Koalition mit der FPÖ ins Auge fasst.“

Für Novak ist Stenzel reif für einen Rücktritt: „Der Auftritt vor der Identitären-Bewegung ist absolut inakzeptabel. Ursula Stenzel muss alle Funktionen zurücklegen und zurücktreten. Denn die Sozialdemokratie wird immer, mit aller Vehemenz gegen rechtsextreme, rechtsradikale und antidemokratische Tendenzen auftreten. In Wien gibt es keinen Platz für Rechtsextremismus. Wien ist die Stadt des sozialen Zusammenhalts und der Weltoffenheit. Das soll auch so bleiben. Dafür haben und werden wir uns immer einsetzen und das auch über die Nationalratswahl hinaus. Aber wir ermuntern alle Wienerinnen und Wiener, den 29.9 dafür zu nützen, dem Rechtsextremismus die rote Karte zu zeigen.“