Frauenvolksbegehren – Ausschuss nahm Beratungen auf

Bild: Astrid Knie

In einer ersten Sitzung des Gleichbehandlungsausschusses heute Früh wurden die Beratungen zum Frauenvolksbegehren aufgenommen. SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek sieht positive Signale für drei Ausschusssitzungen.

VertreterInnen des Volksbegehrens wie Christian Berger, Bevollmächtigter des Frauenvolksbegehrens, und Schifteh Hashemi Gerdehi kamen zu Wort und plädierten dafür, fraktionsübergreifend gemeinsam an der Umsetzung zu arbeiten. SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek, Vorsitzende des Gleichbehandlungsausschusses, spricht sich für eine ausführliche Behandlung der Forderungen des Begehrens in drei Sitzungen aus – und sieht dafür auch positive Signale der anderen Fraktionen.

„Wir fordern eine gründliche parlamentarische Beratung. Fast 500.000 UnterzeichnerInnen haben ein Recht darauf, dass ihre Forderungen ernst genommen werden. Und es geht um Wertschätzung dieses wichtigen direkt-demokratischen Instruments“, so Heinisch-Hosek. In drei Ausschusssitzungen im nächsten Halbjahr sollen InitiatorInnen, NGOs etc. zu Wort kommen und sich mit den Forderungen des Begehrens auseinandersetzen. Nach der heutigen kurzen Sitzung ist Heinisch-Hosek zuversichtlich, dass diese drei Termine zustande kommen; der weitere Fahrplan soll jetzt zwischen den Klubs fixiert werden. „Wenn ÖVP und FPÖ – wie sie ja immer betonen – die direkte Demokratie ernst nehmen, dann werden sie auch eine ordentliche Beratung im Parlament sicherstellen wollen.“