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Yildirim: „Gewaltschutz nicht auf die lange Bank schieben“

(c) Hitthaler

Sexismus, sexuelle Gewalt und Machtmissbrauch sind keine Kavaliersdelikte. Schwarz-Blau für Evaluierung statt konkreter Maßnahmen. Antrag im Kulturausschuss vertagt

„Evaluieren statt Handeln, das ist offensichtlich das Motto der schwarz-blauen Bundesregierung, wenn es um Maßnahmen zur Verhinderung von sexueller Gewalt und Machtmissbrauch geht“, kritisiert SPÖ-Nationalrätin Selma Yildirim.

Im Zuge der #metoo-Bewegung hat sich im vergangenen Jahr gezeigt, dass der Kultur- und Sportbereich dafür besonders anfällig sind. Die Tirolerin hatte daher gemeinsam mit Kultursprecher Thomas Drozda einen Antrag eingebracht, der gestern im Kulturausschuss behandelt wurde. Er zielt auf Aufklärung, Aufarbeitung, Opferschutz und Prävention ab und umfasst eine unabhängige Opferschutzkommission mit Klagsrecht vor Gericht.

„Es ist sehr schade, dass die Regierungsparteien nun auf Zeit spielen und damit wichtige Maßnahmen zu diesem Thema verzögern. Zudem wurden keine konkreten Schritte angekündigt. Gewaltschutz darf nie auf die lange Bank geschoben werden“, so Yildirim.

Sie erinnert in diesem Zusammenhang auch an die angekündigte Evaluierung der Frauenministerin zu weiteren Frauenhausplätzen. „Dabei wissen doch alle, dass es viel zu wenig Plätze gibt und wo die Not besonders groß ist. Zum Beispiel in Tirol“, sagt die Landesfrauenvorsitzende der SPÖ.