Kuntzl; Arbeitszeit; SPÖ

Kuntzl prophezeit der FPÖ ein neues Knittelfeld wegen Arbeitszeitverlängerung

ÖVP zahlt die Zinsen für Großspenden, aber was hat die FPÖ von diesem Gesetz?

SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl prophezeit der FPÖ, "dass Sie sich an diesen heutigen Tag, an diesen Beschluss, noch lang erinnern werden – dann nämlich, wenn es zu einem zweiten Knittelfeld kommt". In der Nationalratsdebatte über das schwarz-blaue Arbeitszeitgesetz mit 12-Stunden-Arbeitstagen und 60-Stunden-Arbeitswochen sah Kuntzl für die FPÖ nur einen Ausweg aus dem Dilemma: Die FPÖ solle den SPÖ-Antrag auf eine Volksabstimmung unterstützen: "Wenn Sie der Meinung sind, das ist ein gutes Gesetz, dann stellen Sie es zur Abstimmung."

Kuntzl glaubt insgesamt, dass es mit der Überzeugung der Regierungsparteien, dass es ein gutes Gesetz sei, nicht weit her ist. Denn dazu seien die Argumente zu defensiv und widersprüchlich. So wird gesagt, es ändert sich eh nichts – aber wofür dann das Gesetz, so Kuntzl. Dann wird behauptet, es nützt den ArbeitnehmerInnen – "aber warum jubeln dann nur Industrieellenvereinigung und Wirtschaftskammer, während die ArbeitnehmervertreterInnen protestieren?" Es sei einfach ganz klar, wem das schwarzblaue Arbeitszeitgesetz nützt und wem es schadet.

Dass die FPÖ- und ÖVP-Abgeordneten ihr Vorhaben selbst für höchst problematisch halten zeigt für Kuntzl die Vorgehensweise; die Koalitionsparteien versuchen von Anfang an das Gesetz ohne Diskussion durchs Parlament zu peitschen; auf die massive Kritik hin, "machen sie es noch schneller, weil es so unangenehm für sie ist".

Warum die ÖVP das Gesetz unbedingt haben will, liege auf der Hand. "Die ÖVP zahlt die Zinsen für die Großspenden", so Kuntzl, "Was aber hat die FPÖ von diesem Gesetz?" Die SPÖ-Abgeordnete sieht die Stimmung in der FPÖ bereits kippen, die Mitglieder und Funktionäre haben dem FPÖ-Klubobmann Rosenkranz am Wochenende bei seinem Landesparteitag ein desaströses Ergebnis beschert. Kuntzl: "Die freiheitlichen Arbeitnehmervertreter verlassen die Partei, ihre Wählerinnen und Wähler bedauern ihre Wahl."