Schwarz-Blau, SPÖ, Soziales

Heinisch-Hosek: Tausende Abmeldungen in Oberösterreich – „Schwarz-blaues Versuchslabor zeigt, wie es nicht geht!“

Schwarz-blaue „Familien“-Politik lässt Frauen im Stich

Die aktuellen Zahlen zur Kinderbetreuung in Oberösterreich nach Einführung von Betreuungsgebühren zeigen, dass die unsoziale Kürzungspolitik von Schwarz-Blau „viele Familien – und vor allem Frauen – knallhart und unmittelbar trifft“, betont SPÖ-Frauensprecherin und Bundesvorsitzende der SPÖ-Frauen Gabriele Heinisch-Hosek. Seit Eltern wieder satte Gebühren zahlen müssen, sind in Oberösterreich 3.450 Kinder aus der Nachmittagsbetreuung abgemeldet worden, viele Gruppen werden ganz schließen müssen. „Familien und vor allem Frauen in Oberösterreich werden von der dortigen schwarz-blauen Regierung eiskalt im Stich gelassen“, stellt Heinisch-Hosek fest. „Hier wird mal wieder an der falschen Stelle gespart – nämlich direkt bei den Menschen. Oberösterreich, das der Regierung ja als eine Art Versuchslabor für den Bund dient – siehe Mindestsicherung – zeigt klar, in welche Richtung es nicht gehen darf!“

Viele Frauen arbeiten jetzt schon unfreiwillig in Teilzeit, weil es zu wenige Ganztagsbetreuungsplätze gibt. Der weitere Ausbau wurde von der Kurz/Strache-Regierung nun gestoppt „und Oberösterreich zeigt, wohin die weitere Reise auch im Bund noch gehen könnte. Vielen Frauen wird die Vereinbarkeit von Beruf und Familie unmöglich gemacht“, stellt Heinisch-Hosek klar. „Diese rückschrittliche Politik ist unsozial und kurzsichtig. Sie ignoriert den tatsächlichen Bedarf und bringt nicht einmal Einsparungen. Sie führt nur dazu, dass Frauen aus der Erwerbsarbeit gedrängt werden. Damit rückt das Ziel ‚gleicher Lohn für gleiche Arbeit‘ in noch weitere Ferne“, betont Heinisch-Hosek.

Es passe jedoch „hervorragend ins Bild dieser rückwärtsgewandten Parteien, die ja gleichzeitig auch die 60-Stunden-Woche für alle ArbeitnehmerInnen einführen wollen“, stellt Heinisch-Hosek fest. „Denn wie soll eine Frau das machen, wenn sie ihr Kind um eins vom Kindergarten abholen muss? Frauen werden damit am Arbeitsmarkt noch mehr unter Druck geraten“, macht die SPÖ-Frauensprecherin deutlich.