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SPÖ-Schatz: Antisemitisches Liederbuch wird parlamentarisches Nachspiel haben

Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, hat zwei parlamentarische Anfragen eingebracht, gerichtet an das Justiz- und das Innenministerium, um Informationen über die Burschenschaft Bruna Sudetia einzuholen.

Die Bruna Sudetia war in den letzten Tagen aufgrund eines Liederbuches, das vom Logo der Burschenschaft geziert ist, vielfach in den Medien. Die Burschenschaft gehört zu den aktivsten deutschnationalen Männerbünden in Österreich. „Um effektiv gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus und andere demokratiefeindliche Ideologien vorzugehen, müssen wir genauer wissen, mit wem wir es zu tun haben. Wir brauchen mehr Einblick in die Kontakte, die Funktionäre und die Strategien der Bruna Sudetia. Daher haben wir diese Anfrage gestellt“, erklärt Schatz.

Besonders wichtig sind für Schatz jene Fragen, die die Tätigkeit des Verfassungsschutzes betreffen: „Wir brauchen in Österreich eine umfangreiche Beobachtung und Bewertung von Burschenschaften und deren Umtriebe. Holocaust-Relativierung, Antisemitismus und Rechtsextremismus müssen Konsequenzen haben – konkret auch für Vereine, die solches hervorbringen“, stellt Schatz klar. Vom Verfassungsschutz erwartet sich die Abgeordnete daher, demokratiefeindliche Netzwerke einsehbar zu machen.

Schatz begrüßt Beurlaubung, fordert aber weitere Konsequenzen

Schatz begrüßt die Beurlaubung von Herwig Götschober im Kabinett von Norbert Hofer, in dem Götschober für die Social Media-Agenden zuständig ist. Das allein löst jedoch für Schatz das Problem nicht.

„Wenn wir uns ansehen, wie viele Burschenschafter FPÖ-Funktionäre sind und in Schaltstellen der Regierung gehievt wurden, müssen wir uns fragen, was das für die Politik in Österreich bedeutet. Denn antisemitisches und rechtsextremes Gedankengut darf auf keiner Ebene, egal ob Bezirk, Nationalrat oder Ministerium, Platz haben“, fordert Schatz.