Leichtfried, EU, SPÖ

Königsberger-Ludwig: Barrierefreiheit trotz Einsparungen bei Parlamentsumbau?

SPÖ-Sprecherin für Menschen mit Behinderung in Sorge, dass Einsparungen zu Lasten von Menschen mit Behinderung gehen – Forderung nach Aufklärung durch Parlamentspräsidenten

Mit Sorge habe SPÖ-Sprecherin für Menschen mit Behinderung, Ulrike Königsberger-Ludwig zur Kenntnis genommen, dass der neue Nationalratspräsident beim Parlamentsumbau „kürzen will“. „Die Erfahrung aus der Vergangenheit zeigt, dass meist auf Kosten von Barrierefreiheit und zu Lasten von Menschen mit Behinderung gekürzt wird. Hier fordere ich Aufklärung“, so Königsberger-Ludwig am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Insbesondere werde man hellhörig, wenn – so wie kolportiert wird – Sobotka bei Liften einsparen will. „Hier fehlt es dem Nationalratspräsidenten offenbar an Erfahrung. Gerade solche braucht es, um eine völlige Barrierefreiheit herzustellen“, so die SPÖ-Abgeordnete, die in der Vergangenheit bereits Veranstaltungen gemeinsam mit Behindertenorganisationen im Parlament durchgeführt hat und die Barrieren des alten Hohen Hauses erfahren hat.

Königsberger-Ludwig regt nun einen Termin zwischen den Behindertenorganisationen und dem Präsidenten gemeinsam mit den BehindertensprecherInnen aller Parlamentsfraktionen an, um die berechtigten Sorgen auszuräumen. „Gerade die ehemaligen Nationalratspräsidentinnen Doris Bures und Barbara Prammer haben dafür gesorgt, dass dieses Hohe Haus für jede Frau und jedermann zugänglich wird. Diese Tradition soll beibehalten werden“, so Königsberger-Ludwig abschließend.