Ab dem 1.1.2019 können auch gleichgeschlechtliche Paare heiraten.
„Das ist ein guter Tag für die Vielfalt und die Liebe“, freuen sich Landesfrauenvorsitzende Nationalrätin Selma Yildirim und SoHo Tirol-Vorsitzende Gabi Schiffer über die Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes. Demnach dürfen ab 1. Jänner 2019 auch gleichgeschlechtliche Paare in Österreich heiraten.
„Endlich wird diese langjährige SPÖ-Forderung umgesetzt. Jeder soll lieben und heiraten dürfen, wen er will. Die Ehe für Alle ist ein wichtiger Schritt, um die Diskriminierung homosexueller Paare zu beenden. Das ist eine Entscheidung für mehr Akzeptanz statt Ausgrenzung und das ist gut so“, sagen Yildirim und Schiffer.
Der Verfassungsgerichtshof begründet seine Erkenntnis mit dem Diskriminierungsverbot des Gleichheitsgrundsatzes.
Die SPÖ setzt sich außerdem dafür ein, dass die sexuelle Orientierung als Schutzgrund in den Gleichbehandlungssatz der Bundesverfassung aufgenommen wird. Das Gleichbehandlungsgesetz soll nicht nur am Arbeitsmarkt, sondern auch bei der Wohnungssuche und in der Freizeit gelten (Levelling-up).