Yildirim: „Am 15. Oktober steht die Zukunft der Frauenpolitik am Spiel“

Gestrige Ablehnung der Unterhaltsgarantie von Schwarz-Blau zeigt, wohin die Reise nach der Nationalratswahl gehen könnte. Politik für Frauen ist kein Minderheitenthema.

Enttäuscht ist Landesfrauenvorsitzende und Nationalratsspitzenkandidatin Selma Yildirim über die gestrige Ablehnung der Unterhaltsgarantie von ÖVP und FPÖ im Nationalrat. „Die ÖVP hat wieder einmal unter Beweis gestellt, wie alt sie in Wirklichkeit ist“, sagt Yildirim. „Die Unterhaltsgarantie würde vor Kinderarmut schützen. Die SPÖ kämpft schon lange dafür. Wie man das ablehnen kann, ist mir unerklärlich.“ Im Vorfeld hatten alle Parteien bei einer TV-Konfrontation ihre Zustimmung signalisiert.

Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober geht es um viel, es geht insbesondere auch um die Lebensbedingungen von Frauen und die Zukunft einer modernen Frauenpolitik. „Schwarz-Blau agieren in dieser Hinsicht rückwärtsgewandt und selbstherrlich. Frauen sind die Mehrheit der Bevölkerung. Frauenpolitik als Rand- oder Minderheitenthema darzustellen ist daher mehr als vorgestrig“, so Yildirim.

Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper, gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit, Quotenregelungen um die gläserne Decke zu durchbrechen, Vereinbarkeit von Beruf und Familie, ein Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz – all das sind Dinge für die sich die SPÖ einsetzt. „Leider ist das speziell für die ÖVP und die FPÖ immer noch nicht selbstverständlich. Im Gegenteil – viele Maßnahmen werden von ihnen abgelehnt und blockiert“, macht Yildirim deutlich.