Knes, Fristenregelung, Nationalrat

Nationalrat – Heinisch-Hosek: Fristenregelung wird nie und nimmer zurückgenommen

Neudefinition von Embryos wäre frauenpolitisch und rechtspolitisch nicht nachvollziehbar

„Es ist genau 42 Jahre her, dass durch die Sozialdemokratie und gegen die Stimmen von Schwarz-Blau die Fristenregelung beschlossen wurde“, so SPÖ-Frauenvorsitzende und Nationalrätin Gabriele Heinisch-Hosek heute, Mittwoch, im Nationalrat und führt weiter aus: „Dadurch endete die Kriminalisierung von Frauen, welche in den ersten 12 Wochen einen Abbruch vornehmen. Das ist ein familien- und frauenpolitischer Meilenstein und die Entscheidung wird nie und nimmer zurückgenommen werden.“

Anlass war ein Antrag des Abgeordneten Marcus Franz, wonach die Eizelle bereits ab dem Zeitpunkt der Befruchtung ein Embryo sei und somit der Mensch bereits ab dem Zeitpunkt der Verschmelzung von Spermium und Eizelle auch als solcher zu definieren sei. „Dieser Antrag ist aus frauenpolitischer Sicht nicht nachvollziehbar. Aus rechtspolitischer Sicht ist er dies ebenso wenig, denn wir haben in der Europäischen Union einen einheitlichen Begriff von dem, was ein Embryo ist. Wir könnten hier gar nicht nationalstaatlich irgendwelche anderen Definitionen festlegen.“ Heinisch-Hosek verwies zudem auch auf die Nivellierung des Fortpflanzungsmedizingesetzes aus dem Jahr 2015, welches unter strengen Auflagen die Präimplantationsdiagnostik einführte. Unterstützung erhielt sie von ihrem Kollegen, SPÖ-Abgeordnetem Wolfgang Knes.

Im Bestreben, die Straffreiheit von Mädchen und Frauen zu beschränken, werden die Debatten verlagert – hin zu Begriffskämpfen. „Es ist aus rechtlicher und fachlicher Sicht klar, was unter Embryonen zu verstehen ist“, macht Heinisch-Hosek deutlich und verweist auf die in der EU für die Mitgliedsländer gültige Definition.

Als Fortschritt für Frauen nannte Heinisch-Hosek außerdem das novellierte Fortpflanzungsmedizingesetz. Im Zuge dessen wurde unter anderem die Präimplantationsdiagnostik (PID) unter strengen Voraussetzungen erlaubt. „Es verringert Leid und unnötige Mehrfachbehandlungen beim Versuch einer Frau, schwanger zu werden“, so die Abgeordnete.