SPÖ-Familiensprecherin hat kein Verständnis für Karmasin-Plan, dass Frauen- und Gesundheitsressort die Entlastung der Unternehmen zahlen soll
SPÖ-Familiensprecherin Angela Lueger erwartet sich, dass Familienministerin Sophie Karmasin "mit den Ausreden aufhört und ihr Budget in den Griff kriegt". Es sei einfach nicht zu verstehen, dass die Familienministerin, deren Hauptaufgabe im Grunde die Verwaltung des FLAF und der damit verbundenen Aufgaben ist, sehr schnell darüber nachdenkt, wie sie inhaltliche und budgetäre Verantwortung auf andere Ressorts abschieben könnte.
Regierung und Parlament haben sich auf die Senkung der Dienstgeberbeiträge zum FLAF geeinigt, die sich jetzt einnahmenseitig beim FLAF bemerkbar macht. "Es kann doch nicht sein, dass die ÖVP-Ministerin jetzt das Geld, das die Unternehmen weniger zahlen, aus dem Gesundheits- und Frauenbudget kassieren will", so die SPÖ-Familiensprecherin.
Und schließlich hat Lueger noch einen Rat für die Familienministerin: "Bevor sie über Kürzungen nachdenkt, sollte Karmasin überlegen, wie man die Familienleistungen nachhaltig finanziell absichern kann." Lueger: "Wir sollten die Finanzierung des FLAF mit der Wertschöpfungsabgabe auf eine breitere Basis stellen."