FLAF, Karmasin, SPÖ

Heinisch-Hosek: Keine Arbeitgeberentlastung auf Kosten von Schwangeren und einkommensschwachen Familien

Kürzungen bei Familienleistungen bedrohen Existenz insbesondere von Alleinstehenden und AlleinerzieherInnen – „Wo bleibt Studie zum Ausbau von Sachleistungen?“

„Die Entlastung der Arbeitgeber dadurch zu finanzieren, dass die Existenzgrundlage von Schwangeren und einkommensschwachen Familien gekürzt wird, ist hoffentlich kein Vorschlag, den die Familienministerin ernsthaft ins Auge fasst. Anstatt zu kürzen muss es im Gegenteil darum gehen, die Unterstützung junger Familien in Form von Sachleistungen auszubauen“, sagt SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek zu einer vom Familienministerium in Auftrag gegebenen Studie, die Einsparungen von Familienleistungen vorschlägt, um Defizite beim Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) auszugleichen. „Es kann in niemandes Interesse sein, dass Schwangere – insbesondere Alleinstehende – und einkommensschwache Familien in die Armutsfalle rutschen“, so Heinisch-Hosek.

„Wir als SPÖ haben immer klargemacht, dass die Senkung der Dienstgeberbeiträge für den FLAF nicht dazu führen darf, dass notwendige Familienleistungen gekürzt werden. Und da werden wir auch jetzt nicht mitspielen“, betonte Heinisch-Hosek. Auch die Ministerin selbst habe diesbezüglich versichert, dass Familienleistungen „um keinen Euro gekürzt werden dürfen“, erinnert Heinisch-Hosek an frühere Aussagen Karmasins. „Und jetzt soll der Sparstift ausgerechnet bei arbeitslosen Schwangeren und einkommensschwachen Familien angesetzt werden. „Wo bleibt die Studie des Familienministeriums zum Ausbau von Sachleistungen? Ich appelliere an die Familienministerin, alternative Vorschläge auf den Tisch zu legen als ausgerechnet bei denen zu sparen, die auf diese Leistungen am dringendsten angewiesen sind.“