Rechnungshof, Nationalrat, Budget

Nationalrat – Heinisch-Hosek: Bundesrechnungsabschluss spiegelt viele positive Reformen wider

„Reformstau existiert nicht – vor allem im Pensionsbereich sind Reformen spürbar“

„Weil immer wieder von Reformstau gesprochen wird – lassen Sie uns doch auch einmal ein hoffnungsvolles Zukunftsbild zeichnen. Die Reformen der letzten Jahre werden erst zukünftig ihre volle Wirkung entfalten“, entgegnete SPÖ-Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek

heute, Mittwoch, kritischen Stimmen in der Debatte im Rahmen des Bundesrechnungsabschlusses 2015. Vor allem im Bereich der Pensionen wurde sehr viel reformiert. 750 Millionen Euro wurden weniger ausgegeben als veranschlagt.

„Die Reformen im Pensionssystem spiegeln sich im Bundesrechnungsabschluss des Rechnungshofs ganz klar wider. Das ist zum Beispiel das Budgetbegleitgesetz aus dem Jahr 2011 oder das Stabilitätsgesetz 2012, welches unter anderem Einsparungen bei den Korridorpensionen mit sich brachte. Auch bei der Invaliditätspension wurden bereits 2011 erste Schritte gesetzt“, fasste Heinisch-Hosek zusammen.