Eigenständiges Frauenministerium als Projekt für die Zukunft
In der Parlamentssitzung heute, Donnerstag, begrüßte die SPÖ-Bereichssprecherin für Frauen und Gleichbehandlung Gisela Wurm die Überführung der Angelegenheiten der Frauen- und Gleichstellungspolitik vom Bildungs- ins Gesundheitsministerium.
Bundesministerin Sabine Oberhauser sei eine engagierte Frauenpolitikerin und habe sich in der Vergangenheit bereits als ÖGB-Frauenvorsitzende sowie als stellvertretende ÖGB-Chefin bewiesen. Wurm unterstützt Oberhauser in der Forderung, die Einkommensschere zu schließen, und hält fest: „Wir brauchen höhere Löhne für Frauen und Rahmenbedingungen, damit Vollzeitarbeit auch ausgeführt werden kann!“
Die Sprecherin für Frauen und Gleichbehandlung betonte in Bezug auf die Diskussion über ein eigenständiges Ministerium für Frauen weiter, dass sie immer schon eine Anhängerin eines solchen gewesen sei, jedoch bräuchte dieses mehr Kompetenzen. „Wenn ein Frauenministerium nur für Bundesgleichbehandlungsgesetze, für Gleichbehandlungsgesetze im Privatbereich, für Berichte über Benachteiligung von Frauen zuständig ist, ist das zu wenig“, erklärte die Abgeordnete und unterstrich die Wichtigkeit gesetzlicher Zusatzkompetenzen für ein eigenständiges Ministerium. „Dies ist ein Projekt für die nächste Periode, denn Frauenpolitik ist Gesellschaftspolitik und deswegen ist es unumgänglich, die Kompetenzen für so ein wichtiges Ministerium auch auszuweiten“, so Wurm abschließend.