Nationalratspräsidentin: Solidarität hat Österreich stark gemacht

Bures: "Österreicherinnen und Österreicher haben 2015 eindrucksvoll bewiesen, dass Solidarität für sie mehr ist als nur ein Wort"

An den hohen Wert und die Bedeutung der Solidarität erinnert Nationalratspräsidentin Doris Bures anlässlich des bevorstehenden Internationalen Tages der Solidarität am Sonntag. "Solidarität heißt, mit vereinten Kräften zu kämpfen, wo der Einzelne zu schwach ist. Ob in kleinen Verbünden oder großen Gemeinschaften wie der Europäischen Union: Solidarität ist der Kitt, der friedliche Gesellschaften zusammenhält." Österreich habe 2015 eindrucksvoll bewiesen, ein solidarisches Land zu sein. "Tausende Österreicherinnen und Österreicher haben ihre solidarische Gesinnung zum Ausdruck gebracht, indem Sie zehntausende Flüchtlinge betreut und versorgt haben. Dafür gebührt ihnen großer Dank", so die Nationalratspräsidentin.

Österreich habe sich zudem an die Speerspitze jener Länder gestellt, die in der Europäischen Union um eine solidarische und menschenwürdige Bewältigung des Flüchtlingsstroms und seiner Folgen kämpfen. "Die Europäische Union ist heute gefordert zu beweisen, dass sie auch eine Solidargemeinschaft ist, in der das Gesamtwohl über Partikularinteressen gestellt wird", so Bures. Hier warte noch große Überzeugungsarbeit, denn es zeige sich, "dass insbesondere Länder, die selbst auf die Solidarität der EU-Partner angewiesen waren und sind, nun zögern, eine solidarische Lösung mitzutragen".

"Was die faire Verteilung von Flüchtlingsunterkünften über das gesamte Staatsgebiet betrifft, brauche es aber auch innerösterreichisch noch mehr Konsequenz bei der Umsetzung. Wünschenswert wäre, dass die freiwillige Erfüllung vereinbarter Quoten die Anwendung des Durchgriffsrechts des Bundes obsolet macht", so die Nationalratspräsidentin. Solidarität sei auch hier das "Zauberwort".

Aber nicht nur Flüchtlinge seien auf Solidarität angewiesen. Auch viele Österreicherinnen und Österreicher müssen gerade in Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Solidarität der Gesellschaft zählen. Nationalratspräsidentin Bures appelliert daher, "Debatten über Reformen der Errungenschaften des Sozialstaats, wie etwa der bedarfsorientieren Mindestsicherung, sachlich und mit dem Blick auf die Schwächsten in unserer Gesellschaft zu führen".

"Das Endes des Zweiten Weltkrieges und die Geburtsstunde unserer Republik standen im Mittelpunkt des heurigen Gedenkjahres. Dabei wurde auch ins allgemeine Bewusstsein gerückt, dass der Wiederaufbau Österreichs nur durch große internationale Solidarität möglich wurde. Solidarität hat uns stark gemacht und macht uns auch heute stark", so Bures abschließend.
 

Foto: Parlamentsdirektion/SIMONIS