Wurm: Körperliche und sexuelle Integrität von Frauen schützen – Flüchtlingsfrauen brauchen Schutz

Verschärfungen im Sexualstrafrecht waren wichtiger Schritt im Gewaltschutz

Den heutigen „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ nimmt SPÖ-Frauensprecherin Gisela Wurm zum Anlass, auf die schwierige Situation von weiblichen Flüchtlingen hinzuweisen. Am dringendsten sei es, jene Frauen, die Gewalt erlebt haben – entweder in ihrem Herkunftsland oder auf der Flucht – vor weiterer Gewalt zu schützen. Erfreut ist Wurm, dass auch Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek sich des Themas „Frauen und Flucht“ im kommenden Jahr verstärkt annehmen will und dazu auch erste Gespräche mit NGOs geführt hat.

„Gewalt gegen Frauen ist allerdings ein Thema, das die gesamte Gesellschaft betrifft. Jede fünfte Frau in Österreich wird mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von Gewalt. Dabei stammen die Täter meist aus dem sozialen Nahraum. Wir müssen alles daran setzen, die körperliche und sexuelle Integrität von Mädchen und Frauen zu schützen", fordert Wurm, Vorsitzende des Gleichbehandlungsausschusses im Parlament.

Froh ist Wurm, dass es gelungen ist, im Zuge der Strafgesetzreform auch das Sexualstrafrecht zu verschärfen – eine langjährige Forderung der SPÖ-Frauen gemeinsam mit Frauengruppen aus dem NGO-Bereich. Es sei gelungen, das Prinzip der sexuellen Selbstbestimmung der Frauen im Strafrecht zu stärken. Gleichzeitig wurde klargestellt, dass sexuelle Belästigung kein Kavaliersdelikt ist. Wurm: „Der stärkere Schutz der sexuellen Integrität war ein wichtiger frauenpolitischer Erfolg. Mit den neuen Bestimmungen im Strafrecht sagen wir klar: Ein Nein muss genügen!“

Aber auch wenn Österreich über ein dichtes Netz an Einrichtungen für Frauen und gute Gewaltschutzgesetze verfügt, seien diese oftmals zu wenig bekannt. Die SPÖ-Frauen werden deshalb in den nächsten „16 Tagen gegen Gewalt“ österreichweit in Lesungen gegen Gewalt auf die Hilfseinrichtungen und Frauenberatungsstellen in Österreich aufmerksam machen.

„16 Tage gegen Gewalt“ ist eine internationale Kampagne, die jedes Jahr von 25. November bis 10. Dezember stattfindet. Auf der ganzen Welt nützen Initiativen den Zeitraum vom Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen bis zum Internationalen Tag der Menschenrechte, um auf das Recht auf ein gewaltfreies Leben aufmerksam zu machen. Aus diesem Anlass hat heute auch der SPÖ-Parlamentsklub mit u.a. Nationalratspräsidentin Doris Bures, Klubobmann Andreas Schieder und Frauensprecherin Gisela Wurm im Parlament bei einer Fotoaktion mit einem Zitat von Bertolt Brecht „Der starke Mann ist stärker ohne Gewalt“ ein Zeichen gesetzt: „Männer müssen gemeinsam mit Frauen gegen Gewalt kämpfen!“