SJ-Herr: „Kein Raum für Rechtsextreme. Das muss auch im ORF gelten!“

Sozialistische Jugend kritisiert ORF wegen Auftritt des Obmanns der Identitären im gestrigen Bürgerforum

„Wenn der Obmann der Identitären, Alexander Markovicz, widerspruchslos Werbung für seine Organisation machen kann, ist das ein Skandal! Ein schlagender Burschenschafter spricht im ORF – da wäre wenigstens eine kritische Erklärung des Moderators angebracht“, so Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend. „Das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes und der deutsche Verfassungsschutz haben die Identitäre Bewegung als eindeutig rechtsextrem eingestuft. Einer solch menschenfeindlichen Ideologie darf im ORF kein Raum gegeben werden!“, erklärt Herr.

„Die Straftaten mit rechtsextremer Motivation steigen rapide an, die Identitären demonstrieren an der Grenze gegen Flüchtende und verbreiten ihre menschenfeindlichen Parolen“, so Herr und verweist auf aktuelle Zahlen des Verfassungsschutzes in einem Artikel der Tageszeitung Der Standard. „1201 Straftaten in drei Quartalen – so viele wie im ganzen Jahr 2014! Wir brauchen die Wiedereinführung des Rechtsextremismusberichtes. Jetzt!“, fordert Herr.

Weiters kritisiert Herr den Umgang mit dem Thema Flucht und Asyl im gestrigen Bürgerforum: „Es ist wichtig, dieses Thema zu thematisieren. Aber auf eine reflektierte, aufklärende Art und Weise. Das geschah gestern nicht“, so Herr und sieht einen Anstieg fremdenfeindlicher Aussagen. „Es ist unsensibel und gefährlich gleich zu Beginn der Sendung die schrecklichen Terroranschläge in Paris mit Flüchtenden in Verbindung zu bringen“, meint Herr und stellt nochmals klar: „Die Menschen auf der Flucht sind keine TerroristInnen, sie fliehen vor dem Terror!“