Frauenberger eröffnet Menschenrechtsbüro der Stadt Wien

Aktuelle Welle der Solidarität: Wien ist Menschenrechtsstadt

Der "nächste Höhepunkt des Prozesses Menschenrechtsstadt Wien" bezeichnet die zuständige Wiener Stadträtin Sandra Frauenberger die heutige Eröffnung des Menschenrechtsbüros der Stadt Wien. Auf ihre Initiative wurde 2013 anlässlich des 20. Jubiläums der UN-Menschenrechtskonferenz in Wien ein Prozess gestartet, der Wien in Sachen Menschenrechte noch stärker zum internationalen Vorbild machen sollte. Mit der Eröffnung einer zentralen Stelle für menschenrechtliche Belange führt die Stadt diesen Weg nun nach der Deklaration zur "Menschrechtsstadt Wien" im Dezember 2014 konsequent weiter.

"Die Stadt Wien ist in diesem Bereich gut aufgestellt, im internationalen Vergleich sogar sehr gut", wie Frauenberger aus einer Studie des renommierten Menschenrechtsexperten Manfred Nowak ableitet, "aber gerade bei diesem Thema ist der Zenit niemals erreicht". Die aktuellen Ereignisse und die große Hilfsbereitschaft auf Wiens Bahnhöfen ist für die Stadträtin ein Beweis, dass "Solidarität und Menschlichkeit tief in unserer Stadt verwurzelt ist." Diese Kraft gelte es zu nutzen, um Wien in allen Belangen zur Welthauptstadt des Miteinanders zu machen, verweist die Wiener Stadträtin auf die überwältigende Anzahl von Freiwilligen, die ankommende Flüchtlinge am Wochenende unterstützt haben. "Denn solange MigrantInnen mit Rassismus konfrontiert, Homo-und Transphobie Realität und sexistischen Aussagen für Frauen Alltag sind, gibt es in einer Menschenrechtsstadt noch viel zu tun."

Zwtl.: Büro als Impulsgeberin und Motor für weitere Verbesserungen

Nach der offiziellen Eröffnung am heutigen Montag wird in der Neutorgasse 15 (1010) die Wiener Menschenrechtsbeauftragte, DIin Shams Asadi, ihren Aufgaben nachkommen und dem ambitionierten Projekt auch nach außen hin die notwenige Symbolkraft geben. Konkret wird das Menschenrechtsbüro künftig als Motor für die weitere Verbesserung arbeiten und soll als Anlaufstelle sowohl nach innen wie auch nach außen tätig sein. Für Asadi geht es dabei vor allem um Sichtbarkeit: "In Wien passiert so viel Tolles in diesem Bereich, zum Beispiel in den Magistratsabteilungen oder in den vielen engagierten NGOs. Wir wollen für das Thema sensibilisieren und Anstrengungen bündeln."

Die Aufgaben des Büros wurden in der Deklaration "Wien – Stadt der Menschenrechte" formuliert. In der Anfangsphase gehe es aber vor allem um Aufgaben, wie Koordination und Vernetzung mit den relevanten Dienststellen der Stadt, Einrichtungen des Bundes und der Wissenschaft sowie der Dialog mit NGOs und der Zivilgesellschaft, wie die Menschenrechtsbeauftrage erklärt. Längerfristig stünden die Erarbeitung eines Maßnahmenplans, die Etablierung eines Monitorings sowie die Themen Menschenrechtslernen und Bewusstseinsbildung am Programm. Mit der Durchführung regelmäßiger Round Tables zu Sicherheit und Menschenrechten unter Beteiligung von Politik, Polizei, Stadtverwaltung, NGOs sowie ExpertInnen soll bereits ab Oktober begonnen werden.

Die komplette Deklaration "Menschenrechtsstadt Wien" sowie die zitierte Studie und weitere Informationen sind auf www.menschenrechtsstadt.wien.at zu finden.
 

Foto: Gökmen/PID