Yilmaz: Integrationsminister darf sich nicht aus Verantwortung stehlen

SPÖ-Integrationssprecherin Nurten Yilmaz zeigt sich verwundert über die Aussage von Integrationsminister Kurz im heutigen Kurier, wonach er Deutschkurse und Strafen für Verweigerer einmahnt. "Einerseits bin ich froh, dass Kurz sich nach so langer Zeit der Abwesenheit endlich wieder zu Wort meldet, andererseits bin ich verwundert über seine Ermahnungen", so Yilmaz am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Konkret bezeichnet die SPÖ-Integrationssprecherin die Forderung nach Strafen für sogenannte "Integrationsunwilligen" als fragwürdig. "Strafen fördern bestehende strukturelle Ausgrenzungen, das ist die Logik der Polizei, SPÖ-Integrationspolitik sieht hier anders aus", so Yilmaz, die in diesem Zusammenhang strukturelle Verbesserungen im Bereich Bildung, Ausbildung und Arbeitsmarkt fordert.

Hinsichtlich der Forderung nach Deutschkursen sieht die SPÖ-Integrationssprecherin den Minister gefordert. "Schalten Sie den Turbo ein, in Sachen Deutschkurse für anerkannte Flüchtlinge, unterstützen Sie tiefgreifende Reformen im Bildungssystem, das alle SchülerInnen unterstützt, unabhängig ihres sozioökonomischen Backgrounds", so Yilmaz und weiter: "Kurz darf sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen". Gerade in einer Ausnahmesituation, wie sie durch den Krieg in Syrien entstanden ist, dürfe sich jetzt niemand zurückzulehnen. Gleichzeitig erteilt die SPÖ-Integrationssprecherin der Forderung nach Ghetto-Klassen eine klare Absage. "Das trägt nichts zu Inklusion und Chancengleichheit bei", so Yilmaz. Vorbild könnte hier Wien sein. So versteht die Stadt Wien unter Integration mehr als den Spracherwerb, auch bei der Aufnahme von Flüchtlingen geht Wien mit gutem Beispiel voran und hat ein dichtes Netzwerk für Flüchtlinge aufgebaut, das nicht nur Deutschlernen umfasst, sondern von der Unterkunft bis zur Betreuung reicht.
 

Foto: Parlamentsdirektion/SIMONIS