Wurm: Gute Beurteilung Österreichs durch CEDAW Länderbericht

Rücknahme der Vorbehalte gegen Konvention zur Beseitigung von Diskriminierung der Frau

Alle vier Jahre wird ein CEDAW Länderbericht veröffentlicht. "Österreich hat grundsätzlich eine gute Beurteilung erfahren. Durch die Rücknahme der Vorbehalte gegen Art.11 der Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau nehmen wir die Empfehlungen der Länderberichte vom CEDAW Committee auf", erklärte SPÖ-Frauensprecherin Gisela Wurm, Mittwoch, in der Sitzung des Nationalrats. ****

Art.11 der Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau enthält ein Gebot zur Beseitigung der Diskriminierung der Frau auf dem Arbeitsmarkt. Der österreichische Vorbehalt hinsichtlich des besonderen ArbeitnehmerInnenschutzes von Frauen soll zurückgenommen werden, da eine Überprüfung des Zentral-Arbeitsinspektorats ergab, dass das Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen bei einer bestimmten Bleiexposition sowie das Verbot der Beschäftigung mit Arbeiten mit besonderer physischer Belastung auf Grund des technischen Fortschritts nicht mehr erforderlich sind.

Das "CEDAW – Committee on the Elimination of All Forms of Discrimination against Women" überwacht die Implementierung von UN-Konventionen gegen die Diskriminierung von Frauen. "Österreich wird seit 1.1.2015 mit Frau Lilian Hofmeister erstmals als Mitglied im CEDAW Committee vertreten. Als prononcierter Frauenpolitikerin und profunder Kennerin des Rechts möchte ich ihr für ihre Aufgabe viel Erfolg wünschen!", schloss Wurm. (Schluss) sc/ll/mp