Königsberger-Ludwig: Wir wollen unser gutes Pflegesystem bedarfs- und bedürfnisorientiert erhalten

Ab 2016 erhalten PflegegeldbezieherInnen durchschnittlich 111 Euro mehr pro Jahr

Ulrike Königsberger-Ludwig, SPÖ-Sprecherin für Menschen mit Behinderung, betonte das im internationalen Vergleich ausgezeichnete Pflegesystem in Österreich. "Wir SozialdemokratInnen wollen dieses System bedarfs- und bedürfnisorientiert erhalten. Alle Menschen, die eine Unterstützung benötigen, sollen auch in Zukunft Zugang zu diesem System haben. Das ist das erklärte Ziel der Sozialdemokratie."

Zum Erhalt des Systems bedarf es immer wieder Anpassungen und vor allem auch Verantwortungsbewusstsein im Bereich der Finanzierbarkeit. Damit solle immer nach Verbesserungen gesucht werden, die das Ziel der Bedarfs- und Bedürfnisorientierung für die betroffenen Menschen erhalten helfen. "Im Moment erhalten 455.284 Menschen, das sind 5,35 Prozent der österreichischen Bevölkerung, Pflegegeld und es wird auch im nächsten Jahr trotz der Erhöhung bei der Stundenanzahl in der Stufe 1 und 2 rund 65.000 Neuzutritte ins System geben. Insgesamt bringt der Bund drei Milliarden Euro für das Pflegesystem auf. Ich möchte also vehement widersprechen, dass in diesem Bereich nichts getan wird", machte die Abgeordnete klar.

Königsberger-Ludwig betonte auch, dass die Anspruchsvoraussetzungen für das Pflegegeld ausschließlich an die Pflegebedürftigkeit des einzelnen Menschen abzielen und es nicht zur Armutsbekämpfung, sondern zur Unterstützung pflegebedürftiger Menschen für ein selbstbestimmteres Leben dient und es sei eine Errungenschaft, dass auf das Pflegegeld Rechtsanspruch unabhängig vom Einkommen oder der sozialen Situation besteht. Zudem werde das Pflegegeld im Jahr 2016 um zwei Prozent erhöht. "Wir können uns immer mehr wünschen, aber es gilt, zu betonen, dass alle Menschen, unabhängig von der Pflegestufe in der sie sich befinden, die Erhöhung erhalten werden. Durchschnittlich werden das rund 111 Euro pro BezieherIn und Jahr sein", so Königsberger-Ludwig.

Die Abgeordnete zeigte zudem auf, dass Menschen mit Behinderungen wie z.B. Menschen mit schweren Sehbeeinträchtigungen oder RollstuhlfahrerInnen automatisch in die Pflegestufen 3 bis 5 eingestuft würden und sie somit von der Neuerung in der Pflegegeldeinstufung nicht betroffen sein werden. Dies sei wichtig zu betonen, da im Vorfeld viel Verunsicherung geherrscht habe. Zudem sei 2009 eine Erschwerniszulage für stark demenzkranke Menschen und Kinder und Jugendliche von null bis 15 Jahren eingeführt worden, die auch in Zukunft so zur Anwendung kommen wird.

Die Sprecherin für Menschen mit Behinderungen betonte, dass Sozialminister Rudolf Hundstorfer die Herausforderungen im Bereich der Pflege sehr ernst nimmt und gerade deshalb auch die größte Verwaltungsreform im Bereich der Pflege umgesetzt hat. "Mit Rudolf Hundstorfer haben wir einen Minister, der sich bewusst ist, dass es einer ganzen Reihe an Maßnahmen bedarf, um das gute Pflegesystem zu erhalten. Dazu dient auch der Pflegefonds, der dazu dient, mobile, stationäre und teilstationäre Angebote in den Bundesländern und Gemeinden zu erhalten und zu schaffen, denn wir brauchen einen Mix an Angeboten. Zu einem guten Pflegesystem zählen auch die Menschen, die diese Pflege leisten, denn Geld alleine pflegt nicht. Deswegen bin ich überzeugt, dass das Paket, das heute beschlossen wird, ausgewogen ist und dazu dient das Pflegesystem weiter gut aufrecht zu erhalten".