Heinisch-Hosek/Darabos: Konstruktive erste Sitzung zur Änderung des Parteistatuts

Neuregelung der Frauenquote bis Parteitag auf Schiene

Die SPÖ-interne Arbeitsgruppe zur Quotenregelung hat heute, Mittwoch, zum ersten Mal getagt. Die Arbeitsgruppe soll bis zum Parteitag im November ein verändertes Statut zur Frauenquote vorlegen. "Die erste Sitzung ist sehr positiv verlaufen. Es gab gute, konstruktive Gespräche", betonte SPÖ-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek. "Bis zum Parteitag werden wir eine vernünftige statuarische Präzisierung der Frauenquote haben", ist Heinisch-Hosek zuversichtlich.

Die Arbeitsgruppe steht unter der Leitung von Bundesparteivorsitzenden Werner Faymann und Frauenvorsitzender Heinisch-Hosek. Sie ist so aufgesetzt, dass aus jeder Ebene der Partei, von der Kommunalpolitik bis zum Bund, sowohl eine Frau als auch ein Mann daran teilnehmen. Auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos zeigte sich optimistisch, dass bis zum Bundesparteitag Ende November eine Reform des Statuts ausgearbeitet wird, die die Erfüllung der Frauenquote in Hinkunft gewährleisten soll.

Ein Antrag zur Einsetzung eines Schiedsgerichts zur Einhaltung der Frauenquote sei bis jetzt noch nicht eingelangt. Sollte ein solches Ansuchen gestellt werden, werde sich der SPÖ-Bundesparteivorstand in seiner nächsten Sitzung damit befassen. "Falls die Einbringung gemäß den Statuten erfolgt, ist – ohne den Gremien vorgreifen zu wollen – von einer positiven Bewertung des Antrags auf Schiedsgerichts-Einsetzung auszugehen", so Darabos.
 

Foto: Astrid Knie