Heinisch-Hosek/Brunner: Bestimmungen im Parteistatut rasch nachschärfen

Arbeitsgruppe legt dem SPÖ-Bundesparteitag im November Regelung vor

"Wir brauchen weitere Änderungen im Statut mit Sanktionsmöglichkeiten. In Zukunft muss bereits bei der Listenerstellung sichergestellt werden, dass die Quotenregelung der SPÖ eingehalten wird. Das ist Aufgabe der Arbeitsgruppe, die bis zum SPÖ-Bundesparteitag im November eine verbesserte Statutenregelung ausarbeiten wird", sagte heute, Donnerstag, SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek aus Anlass der aktuellen Debatte über das Nachrücken bei freiwerdenden Mandaten. "Es muss auch Sanktionen für die jeweilige Parteiebene geben, die sich nicht an die Regeln hält."

"Die Arbeitsgruppe wird so zusammengesetzt, dass aus jeder Ebene – von der Kommunalpolitik bis zur Bundespolitik – jeweils eine Frau und ein Mann daran teilnehmen", so SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Andrea Brunner. Die Leitung der Arbeitsgruppe wird SPÖ-Parteivorsitzender Bundeskanzler Werner Faymann gemeinsam mit SPÖ-Bundesfrauenvorsitzender Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek übernehmen. Insgesamt soll die Arbeitsgruppe zwölf Personen umfassen.