Bayr: Wie hält es die ÖVP mit FP-Koalition?

FPÖ-Facebook-Hetze: "Schockierend, aber nicht überraschend"

Als "abermals schockierend, aber keineswegs wirklich überraschend", bezeichnete SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Bayr die "News"-Enthüllungen über die Beteiligung von leitenden Funktionären der FPÖ an der geschlossenen Facebook-Gruppe "Wir stehen zur FPÖ!". "Jeder Versuch der nachträglichen Distanzierung durch Parteiobmann Strache kommt zu spät. Schließlich hat Strache diese mit verhetzenden, rassistischen und Gewalt verherrlichenden Postings durchsetzte Gruppe in ihrem Anfangsstadium mit 'Find ich toll' und 'Klick doch mal rein' beworben", so Bayr. Von der ÖVP und ihrem Obmann Spindelegger fordert Bayr, "endlich klar Stellung zu beziehen, wie sie es mit einer Koalition mit dieser FPÖ hält".

Die Tatsache, dass führende FPÖ-Funktionäre wie Nationalratsabgeordnete und Gemeinderäte in dieser Gruppe aktiv waren, Beiträge geliked und somit offensichtlich gewusst haben, wobei sie da teilnahmen, zeigt für Bayr, dass es nicht nur einen "rechten Rand" der FPÖ gibt, sondern rassistische und menschenverachtende Denkweisen tief in die politischen Strukturen der FPÖ eingesickert sind.

Gefordert sei nun die ÖVP: "Herr Vizekanzler Spindelegger, zeigen Sie endlich Haltung und schließen Sie eine Koalition mit der FPÖ aus! Für die menschenverachtende FPÖ-Denkweise darf kein Platz sein auf einer Regierungsbank!"