Heinisch-Hosek/Stadler: 5.000 neue Kinderbetreuungsplätze in Niederösterreich

Reform der Familienförderung bringt Vorteile für unser Bundesland

"Die Bundesregierung hat außer Streit gestellt, dass wir Reformen bei der Familienförderung brauchen und bei der Kinderbetreuung Tempo machen müssen. Wir, die SozialdemokratInnen, werden dafür sorgen, dass die Verbesserungen für die Familien auch kommen", erklärt Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek zur Reform der Familienförderung in Österreich im Rahmen einer Pressekonferenz mit dem gf. Vorsitzenden der SPÖ NÖ, Mag. Matthias Stadler, in der Kinderbetreuungseinrichtung "Paradies der Fantasie" in St. Pölten. "Die Erhöhung der Familienbeihilfe ist eine gute Unterstützung für Familien. Gerade in schwierigen Zeiten und bei hohen Preisen für Lebensmittel und Mieten schafft sie finanziellen Spielraum", so Heinisch-Hosek und Stadler.

Stadler lobt die positiven Effekte der geplanten Reform: "Die Vorteile für unser Bundesland liegen auf der Hand: Einerseits würden etwa 345.000 Kinder, die Kinderbeihilfe bekommen, von der Erhöhung profitieren und andererseits könnten rund 5.000 zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen werden – wo Niederösterreich ohnehin Nachholbedarf hat." Stadler betont, dass von der Erhöhung der Familienbeihilfe alle bezugsberechtigten Kinder profitieren: "Eine niederösterreichische Familie mit zwei Kindern bekommt momentan im Monat in Summe 223,60 Euro an Familienbeihilfe und 1.401,50 Euro durch den Kinderabsetzbetrag – das ergibt im Jahr gesamt 4.084,80 Euro. Mit der Familienförderung neu würde sich der monatliche Bezug auf 375 Euro erhöhen, die Zuwendungen würden somit aufs Jahr gerechnet 4.500 Euro ausmachen – im Vergleich zum jetzigen Modell also ein Gewinn von über 400 Euro."

Ein besonderes Anliegen ist der Bundesministerin die Schaffung zusätzlicher Kinderbetreuungsplätze, von denen in Österreich rund 40.000 fehlen: "Gerade in den Ferien wird deutlich: Es fehlen Betreuungsplätze, vor allem bei den unter Drei-Jährigen. Zudem sollen die Öffnungszeiten verbessert und die Zahl der Schließtage gesenkt werden." Die Schießtage der Kinderbetreuungseinrichtungen liegen etwa in Wien bei vier Tagen und in Niederösterreich mit 34 Tagen deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 30 Tagen. Sie müssen rasch gesenkt werden.

Mit jährlich 100 Millionen Euro wird der Bund den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen in den Bundesländern finanzieren und so beschleunigen. Schon heuer können aus dem Konjunkturpaket 50 Millionen Euro abgerufen werden. Ziel ist es in Niederösterreich 2016 das Barcelona-Ziel von 33 Prozent Betreuungsquote für Unter-Dreijährige zu erreichen. Außerdem soll gezielt in bessere Öffnungszeiten investiert werden. Derzeit haben 74,9 Prozent der Krippen, aber nur 29,8 Prozent der Kindergärten, mehr als 47 Wochen pro Jahr geöffnet. Vor allem für Kindergärten am Land braucht es in viel mehr Einrichtungen Öffnungszeiten, die sich mit der Berufstätigkeit der Eltern vereinbaren lassen. "Die Kinderbetreuungsquote der unter Drei-Jährigen liegt in Niederösterreich bei 21,2 Prozent (9.090 Kinder). Um das EU-Ziel zu erfüllen, müssten sich in NÖ über 5.000 Kinder mehr in Betreuung befinden. In einigen Regionen und Gemeinden gibt es gar kein Betreuungsangebot – hier müssen wir gegensteuern", so Stadler: "Von den zusätzlichen 100 Millionen Euro für den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze würden entsprechend dem Schlüssel nach der aktuellen 15a-Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung 18 Millionen Euro auf Niederösterreich entfallen. Damit könnten rund 5.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze geschaffen werden – das Barcelona-Ziel wäre somit erfüllt."