Bayr zum Internationalen Menschenrechtstag: Rechte von Minderheiten wahren

"Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren" – leider nur in der Theorie

Der 10. Dezember markiert seit Jahren den Internationalen Tag der Menschenrechte. Dieses Jahr betonen die Vereinten Nationen, dass einigen Personengruppen immer noch grundlegende Rechte verwehrt werden. SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung, Petra Bayr, hebt in diesem Zusammenhang besonders die Situation Indigener Völker hervor, deren Rechte systematisch verletzt werden: "Leider werden die Rechte von Indigenen immer wieder zugunsten wirtschaftlicher Interessen missachtet. Ich verurteile diese Hierarchisierung auf das Schärfste."

Als konkretes Beispiel nennt Bayr das Megaprojekt Belo Monte in Brasilien: "Durch den Bau des Staudamms Belo Monte werden etliche Menschenrechte der Indigenen Bevölkerung Brasiliens gebrochen. Mindestens 20.000 Menschen müssen durch den Bau umgesiedelt werden und können in der Folge nicht ihrer gewohnten Lebensweise nachgehen." Etwa 500 Quadratkilometer Amazonas-Regenwald sollen überflutet werden, damit Strom für die industrielle Produktion erzeugt werden kann. "Es ist nicht hinzunehmen, dass Menschrechte sehenden Auges verletzt werden, nur um das Wirtschaftswachstum zu fördern", zeigt sich Bayr verärgert. "Der brasilianische Staat verletzt Verpflichtungen gegenüber seiner Bevölkerung. Er missachtet die ILO-Konvention 169, die vorsieht, dass Indigene in alle Entscheidungsprozesse miteinbezogen werden müssen, die sie und ihren Lebensraum betreffen", stellt Bayr fest. "Leider gelten die Menschenrechte noch nicht für alle Personen. Hier muss die internationale Gemeinschaft weiter im Sinne der Menschenrechte für jede Person aktiv sein."