Budget; Gender Budgeting

Frauen-Network
16.11.2011

Heinisch-Hosek zu Budget: Einsparungen mit Maß und Ziel notwendig
Gender-Budgeting wichtiger Aspekt für mehr Gerechtigkeit

Dank einer Vielzahl von Gesetzesbeschlüssen in den letzten drei Jahren befindet sich Österreich EU-weit in einer guten Position. „Wir haben heute eine Situation, in der wir uns weder schämen noch fürchten müssen. Aber in der wir Vorsorge treffen sollten“, betonte Gabriele Heinisch-Hosek, Bundesministerin für Frauen und Öffentlichen Dienst, heute, Mittwoch, im Nationalrat. „Einsparungen beim Budget sind notwendig. Aber mit Maß und Ziel“, unterstrich die Ministerin, die sich erfreut zeigte, dass das Frauenbudget von 10 Millionen Euro auch für 2012 gesichert ist.

Mit einem Budget von 10 Millionen Euro unterstützt die Frauenministerin eine Vielzahl von Einrichtungen, die „tausenden Frauen die Hilfe gibt, die sie benötigen und dem Genüge tun, was Frauen täglich brauchen.“ Ein großer Teil des Frauenbudgets werde den Gewaltschutzeinrichtungen zur Verfügung gestellt.

Die Frauenministerin hob auch die Bedeutung des sogenannten Gender-Budgeting hervor. Es verpflichtet alle Ressorts dazu, die Budgetmittel geschlechterneutral einzusetzen und zu überprüfen, dass sie Männern und Frauen gleichermaßen zugutekommen. „Gender-Budgeting ist ein wichtiger Aspekt für mehr Gerechtigkeit“, so Heinisch-Hosek.

Wurm zu Frauenbudget: „Jeder Cent gut eingesetzt“
SPÖ-Frauensprecherin Gisela Wurm betonte heute, Mittwoch, im Nationalrat die Bedeutung des Frauenbudgets: „10 Millionen Euro sind nicht viel. Aber es wird effektiv damit gewirtschaftet und jeder Cent wird gut eingesetzt.“ So würden damit vor allem zentrale Anlaufstellen für Frauen unterstützt und wichtige Aufklärungsarbeit geleistet, sagte Wurm.

118 Einrichtungen, in denen Frauen Rat und Hilfe bekommen, werden mit ca. 5 Millionen Euro Fördergeld unterstützt. Auch die Finanzierung der von der Opposition immer wieder in Frage gestellten Informationskampagnen sei ein bedeutender und nützlicher Teil des Frauenbudgets. „Es ist wichtig, darauf aufmerksam zu machen, dass es etwa das einkommensabhängige Kindergeld gibt oder welche Möglichkeiten Väter haben, in Karenz zu gehen“, unterstrich die Abgeordnete. So habe die Inanspruchnahme des einkommensabhängigen Kindergeldes durch Väter enorm zugenommen.